Stadt Marl

Tagesordnung: (Hinweis: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie hinter den jeweiligen TOP-Nummern) Öffentlicher Teil: 1. (00.10.43) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (00.47.08) Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.03.2019 3. (00.48.45) Beschlussvorlage 2019/0123 Feststellung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ 4. (01.57.33) Beschlussvorlage 2019/0029 Bereitstellung von Mitteln aus dem Energiefonds zur Durchführung und Projektbegleitung von ÖKO-Profit-Zertifizierungsmaßnahmen 5. (01.57.50) Beschlussvorlage 2019/0046 Beteiligung am STADTRADELN 2019 6. (01.59.30) Beschlussvorlage 2019/0057 Finanzierung des Eigenanteils zum Fördervorhaben „Mobilitätskonzept Marl – klimafreundlich mobil“ 7. (01.59.47) Beschlussvorlage 2019/0058 Finanzierung der Untersuchung zum Signalisierungskonzept der Stadt Marl im Rahmen des „Mobilitätskonzept Marl – klimafreundlich mobil“ 8. (02.00.04) Beschlussvorlage 2019/0066 Teichsanierung Gänsebrink 9. (02.00.56) Antrag 2019/0067 Antrag der CDU Fraktion betr. Identifikation mit der Heimat stärken – Heimat-Preis und Heimat-Werkstatt für Marl 10. Beschlussvorlage 2019/0069 Teilnahme an der Landesförderung "Heimat-Preis" 11. (02.02.28) Antrag 2019/0070 Resolution der SPD-Fraktion zur Gründung einer Universität im nördlichen Ruhrgebiet 11.a Antrag 2019/0070-1 Resolution der Fraktionen SPD und DIE LINKE. zur Gründung einer Universität im nördlichen Ruhrgebiet 12. Antrag 2019/0132 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, BUM/FDP, Bündnis 90/ Die Grünen betr. Zweigstelle der westfälischen Hochschule in Marl 13. (02.16.00) Antrag 2019/0072 Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen betr. Beschwerden über die Recyclinganlage im Chemiepark 14. (02.17.55) Berichtsvorlage 2019/0073 Breitbandausbau in Marl - aktueller Stand 02/2019 15. (02.23.53) Beschlussvorlage 2019/0086 Neubau einer Trauerhalle auf dem städtischen Hauptfriedhof an der Sickingmühler Straße 16. (02.24.19) Antrag 2019/0094 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betreffend Vorbereitung der Gründung von Stadtwerken 17. (02.47.00) Beschlussvorlage 2019/0097 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111 "Zum Seilfahrtschacht" in Marl-Hamm im beschleunigten Verfahren gemäß §13a BauGB I. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111 "Zum Seilfahrtschacht" II. Abschluss einer planungsrechtlichen Vereinbarung mit dem Investor 18. (02.47.20) Beschlussvorlage 2019/0098 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 127 "Hermann-Löns-Straße" in Marl-Hamm im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB I. Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplan Nr. 127 "Hermann-Löns-Straße" II. Abschluss einer planungsrechtlichen Vereinbarung mit dem Investor III. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 19. (02.47.46) Antrag 2019/0103 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Förderung von Dach- und Fassadenbegrünung 20. (02.55.53) Anfrage 2019/0106 Anfrage der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. ZUE in Marl 21. Beschlussvorlage 2019/0108 wurde zurückgezogen Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen in der Stadt Marl, Teilgebiet Stadtmitte, gemäß § 7 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 89 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) 22. (02.57.13) Beschlussvorlage 2019/0109 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 168 "ehemalige Gärtnerei Lauf" der Stadt Marl I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 168 III. Beschluss der Begründung zum Bebauungsplanes Nr. 168 IV. Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen 23. (03.09.42) Beschlussvorlage 2019/0111 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 153 „Marienquartier“ der Stadt Marl für den Bereich Hülsbergstraße/Ovelheider Weg I. Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 153 „Marienquartier“ II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung III. Die Verwaltung der Stadt Marl wird beauftragt, mit der katholischen Kirchengemeinde St. Franziskus einen städtebaulichen Vertrag gem. § 11 BauGB (Planungsvereinbarung) zu schließen. 24. (03.11.13) Berichtsvorlage 2019/0113 Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz, Controllingbericht der Stadt Marl zum 01.12.2018 25. (03.11.25) Antrag 2019/0122 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Einführung eines städtischen Kaffeebechers 25.a Antrag 2019/0122-1 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und bum/FDP betr. Einführung eines städtischen Kaffeebechers 25.b Berichtsvorlage 2019/0136 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Einführung eines städtischen Kaffeebechers 26. (03.16.24) Antrag 2019/0124 Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Ausschussnachbesetzung 27. (03.17.24) Antrag 2019/0126 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen 28. (03.18.40) Antrag 2019/0129 Antrag der CDU Fraktion betr. Baukostencontrolling Rathaussanierung 28.a Antrag 2019/0137 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, WG Die Grünen, Die Linke zum TOP 28 Antrag der CDU-Fraktion betr. Baukostencontrolling Rathaussanierung 28.b Antrag 2019/0139 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BUM/FDP und Bündnis 90/ Die Grünen betr. TOP 28 Baukostencontrolling Rathaussanierung 29. (03.43.27) Berichtsvorlage 2019/0130 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU Fraktion betr. Bürgerterminal 30. (03.43.58) Berichtsvorlage 2019/0133 Benennung eines Ausschussvorsitzenden 30.a (03.45.14) Dringlichkeitsantrag 2019/0140 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE. betr. Demokratieeinschränkende Änderung des Kommunalwahlgesetztes durch CDU und FDP – Auswirkungen für die Stadt Marl 31. (04.11.53) Anfragen und Mitteilungen