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41. Sitzung des Rates der Stadt Marl am 06.06.2019
Tagesordnung: (Hinweis: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie hinter den jeweiligen TOP-Nummern) Öffentlicher Teil: 1. (00:09:30) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (00:25:33) Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.04.2019 3. (00:25:42) Antrag 2019/0122-1 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und bum/FDP betr. Einführung eines städtischen Kaffeebechers 4. (00:47:15) Berichtsvorlage 2019/0138 Dienstreise des Bürgermeisters 5. (00:48:14) Antrag 2019/0141 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Digitalpakt Schule 5.a Antrag 2019/0219 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, bum/FDP und B 90/Die Grünen betr. Personelle Ausstattung für den Digitalpakt Schule 6. (01:30:24) Beschlussvorlage 2019/0143 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Sport 7. (01:30:41) Beschlussvorlage 2019/0146 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Sport 8. (01:30:54) Antrag 2019/0155 Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussnachbesetzung und Gremienumbesetzung 9. (01:31:10) Antrag 2019/0201 Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. Ausschussnachbesetzung 10. (01:31:24) Antrag 2019/0202 Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Ausschussnachbesetzung 11. (01:31:54) Antrag 2019/0156 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Finanzielle Belastung durch die Novellierung des Unterhaltvorschussgesetzes 12. (01:35:13) Berichtsvorlage 2019/0158 Gesellschafterbeschluss der WIN Emscher-Lippe GmbH vom 18.12.2018 13. (01:36:46) Antrag 2019/0159 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Mehr Demokratie wagen und die Bürger: die Steuerzahler fragen 14. (01:50:53) Antrag 2019/0168 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Begrünte Vorgärten 15. (02:20:28) Beschlussvorlage 2019/0171 Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, sowie der offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) 16. (02:37:06) Antrag 2019/0174 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Transparenz bei der Rathaussanierung 16.a Berichtsvorlage 2019/0189 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr. Transparenz bei der Rathaussanierung 17. (02:41:45) Anfrage 2019/0176 Anfrage der CDU Fraktion betr. Arbeitsplätze und -zeiten der Stadtverwaltung 17.a Berichtsvorlage 2019/0190 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Arbeitsplätze und -zeiten der Stadtverwaltung 18. (02:43:07) Anfrage 2019/0177 Anfrage der CDU Fraktion betr. Standorte der Stadtverwaltung 18.a Berichtsvorlage 2019/0192 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Standorte der Stadtverwaltung 19. (02:43:25) Anfrage 2019/0178 Anfrage der CDU Fraktion betr. Modernes Arbeiten in der Stadtverwaltung 19.a Berichtsvorlage 2019/0191 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Modernes Arbeiten in der Stadtverwaltung 20. (02:45:05) Anfrage 2019/0179 Anfrage der CDU Fraktion betr. Rathaussanierung Kostenentwicklung / -einsparungen 20.a Berichtsvorlage 2019/0206 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Rathaussanierung Kostenentwicklung / -einsparungen 20.b (02:45:20) Beschlussvorlage 2019/0215 Baukostencontrolling Rathaussanierung 21. Antrag 2019/0203 Antrag der Fraktionen CDU, BUM/FDP, Bündnis 90/ Die Grünen betr. Kosteneinsparungen bei der Rathaussanierung 22. (03:15:35) Berichtsvorlage 2019/0183 Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 1. Quartal 2019 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 23. (03:15:56) Beschlussvorlage 2019/0184 Jahresabschluss der Stadt Marl zum 31.12.2018 24. (03:22:21) Antrag 2019/0186 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Marl ruft den "Klimanotstand" aus 25. Antrag 2019/0204 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE betreffend Marler Klimaschutz gemeinsam gestalten 25.a Berichtsvorlage 2019/0205 Anregung des Herrn Schmidt nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen über die Unterstützung der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes 25.b Berichtsvorlage 2019/0207 Anregung der Frau Dreier und des Herrn Dr. Ermisch nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen über die Unterstützung der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes 26. (04:22:39) Berichtsvorlage 2019/0188 Vergabe des qualifizierten Krankentransportes im Rahmen der Bereichsausnahme des EU-Vergaberechtes 27. (04:22:57) Anfragen und Mitteilungen