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42. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 11.07.2019
Tagesordnung: (Hinweis: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie hinter den jeweiligen TOP-Nummern) Öffentlicher Teil: 1. (00.19.24) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (01.00.16) Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.06.2019 23. (01.01.50) Beschlussvorlage 2019/0258 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15c "Wohnen an der Kita" für den Bereich Riegestraße/Holbeinstraße I. Zustimmung zum Bebauungsplan (Planzeichnung und Begründung) II. Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 23.a Antrag 2019/0280 Änderungsantrag der CDU Fraktion betr. 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15c 'Wohnen an der Kita' für den Bereich Riegestraße/Holbeinstraße 3. (01.46.12) Berichtsvorlage 2019/0216 Sachstandsbericht der Technologie- und Chemiezentrum GmbH 4. (01.46.26) Antrag 2019/0222 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Wasserspender statt Einwegflaschen an Marler Schulen 4.a Antrag 2019/0286 Antrag der SPD-Fraktion zum TOP 4 betreffend Klimaschutz und Stadtradeln 5. (01.46.54) Beschlussvorlage 2019/0223 Entgeltpflicht für die Nutzung von Lehrschwimmbecken 5.a Antrag 2019/0288 Ergänzungsantrag der CDU Fraktion betr. Nutzungsgebühren Schwimmsport zum TOP 5 6. (01.48.23) Berichtsvorlage 2019/0224 DigitalPakt Schule 2019-2024 7. (01.48.49) Anfrage 2019/0227 Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen 8. (01.49.03) Antrag 2019/0231 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Sichere Hafenstadt" 8.a Antrag 2019/0293 Gemeinsamer Antrag zum TOP 8 der SPD-Fraktion und Fraktion Die Linke betreffend Beitritt zum Bündnis „sichere Häfen“ 9. (02.28.29) Antrag 2019/0232 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Archivierung von Tondokumenten 10. (02.31.10) Beschlussvorlage 2019/0234 Maßnahmenbeschluss zur Umnutzung der ehemaligen Hauptschule Kampstraße zum Bildungs- und Erlebnisort (Marschall 66) 10.a Anfrage 2019/0265 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Marschall 66 10.b Berichtsvorlage 2019/0283 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend des Maßnahmenbeschlusses zur Umnutzung der ehemaligen Hauptschule Kampstraße zum Bildungs- und Erlebnisort (Marschall 66) 10.c Antrag 2019/0281 Ergänzungsantrag der CDU Fraktion betr. Maßnahmenbeschluss zur Umnutzung der ehemaligen Hauptschule Kampstraße zum Bildungs- und Erlebnisort (Marschall 66) 11. (03.18.09) Anfrage 2019/0236 Anfrage der CDU Fraktion betr. Schweizer Franken Kreditgeschäfte 11.a Berichtsvorlage 2019/0262 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Schweizer Franken (CHF) Kreditgeschäfte 12. (03.18.31) Beschlussvorlage 2019/0240 Gründung von Stadtwerken 13. (03.19.00) Beschlussvorlage 2019/0241 Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 247 der Stadt Marl für den Bereich des Hafens Brassert. I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 247 (Hafen Brassert) II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 14. (03.19.22) Berichtsvorlage 2019/0242 Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes 2019; Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre für das Haushaltsjahr 2019 durch den Kämmerer; Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Absatz 1 Nr. 3 Kommunalhaushaltsverordnung NRW 15. (03.19.55) Antrag 2019/0244 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke und Fraktion WG Die Grünen betreffend Wahlkampfplakate auf dem Prüfstand stellen 15.a Antrag 2019/0289 Erweiterungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 15 Antrag 2019/0244: Wahlkampfplakate auf den Prüfstand stellen 16. (03.37.00) Beschlussvorlage 2019/0245 Beschluss zum integrierten Handlungskonzept Ortsmitte Hüls 17. (03.44.49) Berichtsvorlage 2019/0247 Förderprogramm KommunalerKlimaschutz.NRW 18. (03.46.15) Beschlussvorlage 2019/0249 Satzung der Stadt Marl zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege (Tagespflegesatzung) ab dem 01.08.2019 19. (03.46.27) Beschlussvorlage 2019/0250 Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von Delegierten 20. (03.47.54) Antrag 2019/0253 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Klageverfahren gegen das Atomkraftwerk Tihange 21. (03.50.00) Antrag 2019/0256 Antrag der CDU Fraktion betr. zweites beitragsfreies Kindergartenjahr durch das Land NRW sowie Aufhebung des Ratsbeschlusses Vorlage 2016/0429 (jährliche 3-prozentige Erhöhung der Elternbeiträge) 22. (03.50.57) Antrag 2019/0257 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Schaffung eines Umwelt- Grünflächen- und Klimaschutzamts 22.a Antrag 2019/0294 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 22 Antrag 2019/0257 Schaffung eines Umwelt- Grünflächen- und Klimaschutzamts 24. (04.00.00) Beschlussvorlage 2019/0260 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse 25. (04.08.56) Anfrage 2019/0263 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Bürgermeister kämpft gegen den Klimanotstand? 26. (04.12.50) Antrag 2019/0269 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Darstellung klimarelevanter Auswirkungen 27. (04.19.44) Antrag 2019/0270 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen Marl betr. "Baumpatenschaften für ein gesundes Klima" 27.a Antrag 2019/0290 Erweiterungsantrag zu TOP 27 "Baumpatenschaften für ein gesundes Klima" 28. (04.26.36) Antrag 2019/0271 Antrag der CDU-Fraktion betr. Röttgershof als Frauenhaus 28.a Antrag 2019/0284 Antrag der SPD-Fraktion zum TOP 28 betreffend Röttgershof als Frauenhaus 29. (04.42.32) Antrag 2019/0272 Antrag der CDU Fraktion betr. Wiederaufnahme der Müllsortieranlage ALBA 30. (04.43.11) Antrag 2019/0273 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen 30.a Antrag 2019/0295 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschussumbesetzung 31. (04.44.11) Antrag 2019/0274 Antrag der SPD-Fraktion betreffend natürliche Alternativen gegen den Eichenprozessionsspinner 32. (04.51.21) Beschlussvorlage 2019/0277 Benennung eines Ersatzvertreters für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Marl - West 33. (04.51.35) Beschlussvorlage 2019/0278 Benennung eines Ersatzvertreters für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Marl - Ost 33.a (04.51.50) Beschlussvorlage 2019/0282 Haushaltssanierungsplan (HSP) der Stadt Marl; Beschluss einer weiteren Kompensationsmaßnahme 33.b (04.52.08) Beschlussvorlage 2019/0285 Bestellung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters 33.c (04.52.37) Dringlichkeitsanfrage 2019/0287 Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Ständig neue Probleme bei SARIA in Frentrop 33.d Berichtsvorlage 2019/0292 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Ständig neue Probleme bei SARIA in Frentrop 33.e (04.53.19) Dringlichkeitsantrag 2019/0291 Dringlichkeitsantrag der CDU Fraktion betr. "Entschädigungsleistungen der RAG an Straßen NRW betr. L 601 Altendorfer Str./Schachtstraße" 34. (04.54.18) Anfragen und Mitteilungen