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Das Demonstrationsrecht muss als Abfall zertifiziert werden


Akten­zei­chen: za037-00-demonstrationsrecht Eingebracht von: Herr Hirner Sitzung vom: 30. September 2019 8:00 Sitzungsdauer: 00:41:20 Kategorie: Ge­sell­schaft und Po­li­tik Zu­sammen­fassung des Antrags

Die Demonstrationen nehmen weltweit jede Woche zu. Dies fördert weder die Meinungsbildung noch unterstützt sie die Demokratie. Sie kostet nur dem Steuerzahler Millionen. Aus diesem Grund fordere ich, dass das veraltete Demonstrationsrecht weltweit als Abfall zertifiziert wird.

Begründung von Herr Hirner

Am Samstag, dem 14 August, war ich bei Bekannten zu besuch in Zürich. Als wir am Nachmittag spazieren gingen, gerieten wir in eine Demonstration. Eigentlich dachte ich die Schweizer seien ein friedliebendes Volk. Doch was da an Gewalt abging, hat mich tief schockiert. Zwar war die Polizei mit einem großen Aufgebot Vorort, um das schlimmste zu verhindern. Trotzdem kam es zu Verletzten und hoher Sachbeschädigung. Da wir Kinder bei uns hatten, konnten wir uns nur in einem Restaurant verbarrikadieren, bis der Demonstrationszug vorbei gezogen war.

Es scheint in ganz Europe immer mehr zur Normalität zu werden, dass politische Meinungsäußerungen nicht mehr am Tisch oder online gemacht werden, sondern dass man sich auf der Straße die Köpfe einschlagen muss. Die Kinder werden sogar dabei unterstützt, freitags nicht in die Schule zu gehen und stattdessen für dem Klimaschutz zu demonstrieren. Der Schutz der Demonstrierenden und das Eingreifen bei Eskalationen kostet dem Steuerzahler eine Unmenge an Geld und mal ehrlich, hat jemals jemand seine Meinung wegen einer Demonstration geändert? Natürlich nicht! Auch dass die ganze Klimadebatte nun in der Politik angekommen ist, ist nicht dar Verdienst der Greta Thunberg Organisation 'Fridays For Future', sondern dass die Wissenschaft durch unsere Steuerfinanzierte Untersuchungen nachweisen konnte, dass etwas geschehen muss.

Dies ist nur ein Beispiel von vielen. Täglich hört man von Demonstartionen zum Frauenstreik, Brexit und von dem was gerade in Hongkong abgeht wollen wir garnicht erst anfangen.
Demokratie lebt durch die gemeinsame verbale Auseinandersetzung mit Argumenten und nicht durch nackte Gewalt, die uns Steuerzahlern ein Vermögen kostet.

Links zum Thema Demonstrationen
  • Wikipedia: Demonstration
Demonstrationsrecht
  • swissinfo.ch: Soll das Demonstrationsrecht eingeschränkt werden?
  • humanrights.ch: Überwälzung von Polizeikosten auf Veranstalter/innen und Teilnehmer/innen von Demonstrationen
Demo Abtreibungsverbot in Zürich
  • Tagesanzeiger: Brennende Container und Tränengas auf Spielplatz in Zürich
  • Watson: Proteste gegen «Marsch fürs Leben» in Zürich eskalieren – Juso kritisiert Polizei scharf
Bewegung 'Fridays For Future'
  • Wikipedia: Greta Thunberg
  • Wikipedia: Fridays for Future
Erwähnte Podcasts

  • Fluchen für Anfänger

Detaillierte Informationen zu diesem Protokoll sind unter folgendem Link zu finden:

https://abfalleimer.org/protokolle/za037-00-demonstrationsrecht/

Zu­gehör­ende Zer­ti­fi­kate
  • Die Machthabenden des Brexit müssen zertifiziert werden
Gremium

Vertretung der Sitzungsleitung: Herr Lüthi
Antragstellende Personen: Herr Hirner
Begutachtende Person: Herr Fischer
Zertifizierungsbeauftragte Person: Herr Wolf

Eine Produktion der MediaKlang

 

Meinung der Bevölkerung Bis jetzt haben total 0 Personen der Entscheidung des Zertifizierungsgremiums zugestimmt.

Weitere Zustimmungen oder Ablehnungen können unter diesem Link abgegeben werden.

Rückmeldungen

Rückmeldungen zu diesem Protokoll können unter diesem Link eingereicht werden.

Antragsformular

Neue Anträge können über das Antragsformular eingereicht werden.

Weitere Kontaktmöglichkeiten Kontaktformular | Facebook | Twitter: @ABFALLEIMER_ORG

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 2019-09-30  41m