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45. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 28.11.2019
Tagesordnung: (Hinweis: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie hinter den jeweiligen TOP-Nummern) Öffentlicher Teil: 1. (00.08.31) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (00.33.11) Niederschrift der letzten Sitzung vom 31.10.2019 3. (00.33.24) Beschlussvorlage 2019/0399 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 3.a Beschlussvorlage 2019/0399-1 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 1. Änderungsliste 3.b Beschlussvorlage 2019/0399-2 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 2. Änderungsliste 3.c Antrag 2019/0464 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, BUM/FDP-Fraktion und Fraktion Die Linke zum TOP 3 betreffend Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 4. (01.57.49) Beschlussvorlage 2019/0383 Stellenplan für das Jahr 2020 4.a Beschlussvorlage 2019/0383-1 Stellenplan für das Jahr 2020 - Erster Änderungsdienst 5. (00.02.00) Antrag 2019/0376 Antrag der CDU Fraktion betr. Volkshochschule konzentrieren am Standort Wiesenstraße 5.a Antrag 2019/0441 Antrag der CDU-Fraktion betr. Bibliotheksstandort 5.b Antrag 2019/0459 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BUM/FDP, Bündnis 90/ Die Grünen TOP 5a Antrag 2019/0441 Antrag der CDU-Fraktion betr. Bibliotheksstandort 6. (02.44.14) Antrag 2019/0405 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Großfeuerwerke 6.a Berichtsvorlage 2019/0444 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion WG Die Grünen betr. Großfeuerwerke 7. (02.56.30) Anfrage 2019/0416 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Feuerwerke in Marl 7.a Berichtsvorlage 2019/0443 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Feuerwerke in Marl 8. (02.56.43) Beschlussvorlage 2019/0412 Änderung Nr. 104 des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl für den Bereich "Stübbenfeld" I. Aufstellung der 104. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl II. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 9. (03.07.45) Beschlussvorlage 2019/0413 Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 176 der Stadt Marl für den Bereich Stübbenfeld. I. Aufhebung des Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 176 vom 10.10.2002 II. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 176 (Stübbenfeld) III. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 9.a Antrag 2019/0442 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu den Vorlagen 2019/0412 und 2019/0413 für den Bereich Stübbenfeld 9.b Antrag 2019/0456 Änderungsantrag zu TOP 9 Antrag 2019/0413 Änderung Nr. 104 des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl für den Bereich "Stübbenfeld" 10. (03.12.41) Beschlussvorlage 2019/0414 Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen Benennung von Delegierten 11. (03.14.07) Beschlussvorlage 2019/0417 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 "Neue Waldsiedlung" in Marl-Hamm im beschleunigten Verfahren gemäß §13a BauGB I. Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 "Neue Waldsiedlung" 12. (03.15.05) Beschlussvorlage 2019/0418 Beschluss zur Durchführung eines Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 104a 13. (03.15.18) Beschlussvorlage 2019/0419 I. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 249 "Trogemannstraße" für den Bereich südlich der Trogemannstraße 14. (03.15.34) Beschlussvorlage 2019/0420 Veränderungssperre für den neu aufzustellenden Bebauungsplan Nr. 249 "Trogemannstraße" 15. (03.15.48) Berichtsvorlage 2019/0425 Erledigung gefasster Ratsbeschlüsse 16. (03.15.55) Beschlussvorlage 2019/0426 Erhöhung der Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder nach § 56 Abs. 3 GO NRW 17. (03.17.22) Antrag 2019/0428 Änderungsantrag der CDU Fraktion betr. TOP 12 Vorlage: 2019/0408, vom 31.10.2019: Antrag der SPD-Fraktion betreffend Tagespflegesatzung 18. (03.17.52) Antrag 2019/0432 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke und Fraktion WG Die Grünen betreffend Weiterentwicklung des Klimaschutzkonzeptes 19. (03.18.16) Berichtsvorlage 2019/0435 Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Kämmerer im 3. Quartal 2019 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 20. (03.18.30) Antrag 2019/0436 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschussbesetzung 21. (03.18.49) Antrag 2019/0439 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen 22. (03.19.31) Anfrage 2019/0437 Anfrage der BUM/FDP-Fraktion betr. " Gründung einer Hochschule im nördlichen Ruhrgebiet" 23. (03.20.01) Antrag 2019/0438 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Luftmessstationen in Marl 23.a (03.26.22) Beschlussvorlage 2019/0447 Vertretung der Stadt Marl im Landesverband der Volkshochschulen von Nordrhein-Westfalen e. V. 23.b (03.26.37) Berichtsvorlage 2019/0449 Klimanotstand - Sachstandsbericht und Ausblick zu den Klimaschutzaktivitäten der Verwaltung 24. (03.28.35) Anfragen und Mitteilungen