Stadt Marl

Tagesordnung Öffentlicher Teil: (Hinweis: Die Startzeiten der einzelnen TOP´s finden Sie hinter der TOP-Nummer) 1. (00.05.34) Beschlussvorlage 2019/0472 Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin 2. (00.08.00) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 3. (00.12.53) Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.11.2019 4. (00.13.56) Beschlussvorlage 2019/0440 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2018 des Zentralen Betriebshofes sowie Verwendung des Jahresgewinns gemäß § 26 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EigVO) und Entlastung des Betriebsausschusses gem. § 4 EigVO 5. (00.28.01) Beschlussvorlage 2019/0446 Änderung der Satzung für die insel - Volkshochschule der Stadt Marl 6. (00.28.10) Beschlussvorlage 2019/0450 Satzung der Stadt Marl zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege (Tagespflegesatzung) ab dem 01.08.2019 7. (00.28.44) Beschlussvorlage 2019/0452 Anpassung der Friedhofsgebühren zum 01.01.2020 Satzung zur 5. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Marl vom 16.12.2013 8. (00.37.24) Beschlussvorlage 2019/0453 Beschlussfassung der Entwässerungsgebühren 2020 7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Marl vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2020 9. (00.37.39) Beschlussvorlage 2019/0454 Beschlussfassung der Abfallentsorgungsgebühren 2020 6. Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.20 10. (00.37.52) Beschlussvorlage 2019/0455 Beschlussfassung der Straßenreinigungsgebühren 2020 6. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2020 11. (00.38.09) Beschlussvorlage 2019/0460 Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Marl (Straßenreinigungssatzung) hier: 4. Änderungssatzung 12. (00.38.23) Beschlussvorlage 2019/0461 Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Marl hier: 2. Änderungssatzung 13. (00.38.36) Beschlussvorlage 2019/0463 Wirtschaftsplan 2020 des Zentralen Betriebshofes Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Marl gem. § 1 (2) Ziffer 8 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Sondervermögen - - Erfolgsplan - mittelfristiger Wirtschafts- und Erfolgsplan - Vermögensplan - Finanzplan für den Vermögensplan - Stellenübersicht 13.a Beschlussvorlage 2019/0463-1 Wirtschaftsplan 2020 des Zentralen Betriebshofes hier: Aufstockung der Finanzmittel für die Sanierung von Fuß- und Radwegen sowie Straßen (Ratsbeschluss vom 28.11.2019) 14. (00.43.20) Beschlussvorlage 2019/0451 "Mobilitätskonzept Marl - klimafreundlich mobil" inklusiv Lärmaktionsplanung und Begleituntersuchungen 15. (00.47.29) Beschlussvorlage 2019/0381 Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der GELSENWASSER AG über den Betrieb der Wassertransportleitungen in der Stadt Marl 16. (00.48.04) Berichtsvorlage 2019/0449 Klimanotstand - Sachstandsbericht und Ausblick zu den Klimaschutzaktivitäten der Verwaltung 17. (01.03.00) Antrag 2019/0458 Antrag der Fraktionen CDU und BUM/FDP betr. Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Marl 18. (01.04.21) Berichtsvorlage 2019/0465 Prüfplanung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Marl für das Jahr 2020 19. (01.06.48) Anfrage 2019/0469 Anfrage der CDU Fraktion betr. Sicherheit im Bereich Hüls- und Trogemannstraße 19.a Berichtsvorlage 2019/0484 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion CDU betr. Sicherheit im Bereich Hüls- und Trogemannstraße 20. (01.09.05) Beschlussvorlage 2019/0478 Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses 21. (01.10.34) Beschlussvorlage 2019/0481 Bundeseinheitliche Straßenverkehrszählung 2020 gemäß den Richtlinien für die Straßenverkehrszählung (SVZ) 2020 -Beteiligung seitens der Stadt Marl bei der Bundeseinheitlichen Straßenverkehrszählung 2020 22. (01.10.50) Beschlussvorlage 2019/0482 Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 233 der Stadt Marl für den Bereich Bergstraße, Hülsstraße, Lipper Weg und Römerstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB. I. Aufhebung des Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 233 vom 19.03.2015 II. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 233 für den Bereich Bergstraße, Hülsstraße, Lipper Weg und Römerstraße 23. (01.11.08) Beschlussvorlage 2019/0483 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 250 für den Bereich "Ortsarrondierung Sickingmühle Ost - Im Kamp" im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13b BauGB. I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 250 "Ortsarrondierung Sickingmühle Ost - Im Kamp" II. Anordnung der Umlegung für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 250 "Ortsarrondierung Sickingmühle Ost - Im Kamp" III. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 24. (01.11.43) Antrag 2019/0485 Antrag der CDU Fraktion betr. Besetzungen von Ausschüssen und Gremien 24.a Antrag 2019/0490 Ergänzungsantrag zu TOP 24 "Antrag der CDU Fraktion betr. Besetzungen von Ausschüssen und Gremien“ 24.b (01.13.51) Beschlussvorlage 2019/0488 Bestellung weiterer beratender Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2014/2020 25. (01.14.27) Anfragen und Mitteilungen