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47. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 06.02.2020
Tagesordnung: (Hinweis: Die Startzeit des jeweiligen TOP finden Sie hinter der TOP-Nummer) 1. (00.12.01) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (00.19.50) Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.12.2019 2.a (00.28.03) Verpflichtung neuer Ratsmitglieder 3.a (00.29.37) Dringlichkeitsantrag 2020/0064 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Fraktion Die Linke betreffend GEMEINSAM Hüls nach vorne bringen 3. (00.47.48) Antrag 2020/0003 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Änderung der Ortsatzung 4. Antrag 2020/0004 wurde im SPA vertagt Antrag der CDU Fraktion betr. Beteiligung am Bewerbungsverfahren "Bau.Land.Partner" des Landes NRW 5. Antrag 2020/0011 wurde im SPA vertagt Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl I / Fahrradstraße Loemühle 6. Antrag 2020/0012 wurde im SPA vertagt Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl II / Prioritätenliste Rad- und Fußwege 7. Antrag 2020/0013 wurde im SPA vertagt Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl III / Radschnellverbindung Herzlia-Allee-Rappaportstraße 8. Antrag 2020/0014 wurde im SPA vertagt Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl IV / Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. 9. Antrag 2020/0015 wurde im SPA vertagt Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl V / Fußgängergeschwindigkeit 10. (01.54.37) Anfrage 2020/0016 Anfrage der UBP-Fraktion betr. Klimabilanz des Bürgermeister-Dienstwagens 11. (01.55.37) Anfrage 2020/0017 Anfrage der UBP-Fraktion betr. Elektromobilität / Ladestationen im Stadtgebiet 12. (01.59.28) Beschlussvorlage 2020/0022 Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 247 der Stadt Marl für den Bereich des Hafens Brassert mit erweitertem Geltungsbereich. I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 247 vom 11.07.2019. II. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 247 (Hafen Brassert) III. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 13. (02.00.01) Beschlussvorlage 2020/0023 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15c "Wohnen an der Kita" für den Bereich Riegestraße/Holbeinstraße I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss der 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15c III. Beschluss der Begründung zur 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15c 14. (02.05.08) Beschlussvorlage 2020/0024 12. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe: Nachnutzung ehemaliger Bergbaustandorte, u. a. auch Marl. 15. (02.05.55) Anfrage 2020/0033 Anfrage der CDU Fraktion betr. Sachstand zum Thema "Marler Bürgerwald" 16. (02.06.35) Anfrage 2020/0035 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Spät vorgelegte Sitzungsunterlagen 16.a Berichtsvorlage 2020/0056 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Spät vorgelegte Sitzungsunterlagen 17. (02.11.28) Beschlussvorlage 2020/0036 Ausscheiden der WiN Emscher-Lippe aus der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH 18. (02.12.10) Berichtsvorlage 2020/0038 Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz, Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 01.12.2019 19. (02.12.25) Antrag 2020/0039 Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Ausschussumbesetzung 19.a (02.12.35) Antrag 2020/0057 Ergänzungsantrag der CDU Fraktion betr. TOP 19 Vorlage: 2020/0039 Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Ausschussumbesetzung 20. (02.13.04) Antrag 2020/0044 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung 21. (02.13.15) Anfrage 2020/0040 Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Neuregelung Bundesteilhabegesetz 21.a Berichtsvorlage 2020/0063 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Neuregelung Bundesteilhabegesetz 22. (02.13.42) Antrag 2020/0049 Antrag der CDU Fraktion betr. Situation Pendlerparkplatz AS Marl-Frentrop A 52 23. (02.39.36) Berichtsvorlage 2020/0051 Nebeneinkünfte des Bürgermeisters 24. 02.44.00) Beschlussvorlage 2020/0052 Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Marl 25. (02.44.17) Anfragen und Mitteilungen