Herzlich willkommen! Hier haben Sie die Möglichkeit, sich die Sitzungen des Rates der Stadt Marl als Audioaufzeichnung anzuhören. Der Podcast ist urheberrechtlich geschützt. Veröffentlichungen, Verarbeitung und Speicherungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Stadt Marl.
https://stadt-marl.podspot.de
48. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 14.05.2020
Tagesordnung: (Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie hinter der jeweiligen TOP-Nummer) Öffentlicher Teil: 1. 00.21.22 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. 00.37.10 Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.02.2020 3. 00.37.21 Beschlussvorlage 2020/0177 Jahresabschluss der Stadt Marl zum 31.12.2019 4. 00.47.12 Beschlussvorlage 2020/0173 Maßnahmenbeschluss Marschall 66 5. 01.46.54 Beschlussvorlage 2020/0134 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Bereitstellung von Mitteln aus dem Energiefonds zur Durchführung und Projektbegleitung von ÖKOPROFIT-Zertifizierungsmaßnahmen 6. 01.48.19 Beschlussvorlage 2020/0135 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Bereitstellung von Mitteln aus dem Energiefonds zur Gründung eines Akteursnetzwerkes "KlimaPakt Marl" und Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Marl 7. 01.49.17 Beschlussvorlage 2020/0136 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Stadtradeln 2020 - Radeln für ein gutes Klima, eine Kampagne des Klima-Bündnisses 8. 01.51.07 Beschlussvorlage 2020/0153 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Aussetzung der Elternbeiträge für den Monat April 2020 9. 01.51.27 Beschlussvorlage 2020/0139 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Änderung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes zum 01.05.2020 10. 01.51.43 Beschlussvorlage 2020/0154 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Sanierung von Dachflächen der Martin-Buber-Schule 11. 01.52.05 Beschlussvorlage 2020/0083 Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der GELSENWASSER AG über den Betrieb der Wassertransportleitungen in der Stadt Marl - Neufassung des Ratsbeschlusses vom 19.12.2019 - 12. 01.52.29 Beschlussvorlage 2020/0117 Bebauungsplan Nr. 248 "Zechenstraße Nord" der Stadt Marl I. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 248 "Zechenstraße Nord" der Stadt Marl für den Bereich beidseits des nördlichen Abschnitts der Zechenstraße II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 13. 01.52.47 Beschlussvorlage 2020/0118 Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 248 "Zechenstraße Nord" der Stadt Marl Beschluss einer Veränderungssperre für Teile des räumlichen Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 248 "Zechenstraße Nord" 14. 01.53.01 Beschlussvorlage 2020/0121 Regulierung der Plakatwerbung bei Wahlen 15. 02.06.18 Beschlussvorlage 2020/0122 Stadtmitte: Grundsatzbeschluss "Seerestaurant" 16. 02.15.11 Beschlussvorlage 2020/0123 Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Creiler-Platzes 17. 02.31.55 Beschlussvorlage 2020/0144 Förderung von Mietcontainern bei Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen in Kindertagesstätten freier Träger 18. 02.32.15 Beschlussvorlage 2020/0147 Förderung der Kindertageseinrichtung Kita Falkennest, Bergstr. 232, als Familienzentrum gem. §§ 42/43 Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) 19. 02.33.31 Beschlussvorlage 2020/0146 Förderung von Kindertageseinrichtungen gem. §§ 44/45 Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) 20. 02.35.25 Beschlussvorlage 2020/0162 Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Marl 21. 02.35.55 Beschlussvorlage 2020/0163 Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Marl 22. Beschlussvorlage 2020/0164 wurde vertagt Zuschussantrag Projekt HeavensGate Autokino-Party 23. 02.36.22 Beschlussvorlage 2020/0165 Aussetzung der Elternbeiträge für den Monat Mai 2020 24. 02.36.38 Berichtsvorlage 2020/0178 Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes 2020; 25. Antrag 2020/0067 wurde vertagt Antrag der SPD-Fraktion betr. Eindämmung der Schwarzarbeit im Vest Recklinghausen 26. 02.36.58 Antrag 2020/0068 Antrag der UBP-Fraktion betr. Übertragung von Ratssitzungen live im Internet 27. 02.50.57 Antrag 2020/0075 Antrag der CDU Fraktion betr. Bewerbung der Stadt Marl als Modellstadt „Radverkehr“ im Rahmen des Mobilitätsentwicklungskonzepts Regionalverband Ruhr (RVR) 28. 03.00.33 Antrag 2020/0077 Änderungsdienst Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. " Einrichtung eines Inklusionsbeirates" 29. Antrag 2020/0102 Antrag wurde im Ausschuss als erledigt erklärt Antrag der CDU Fraktion betr. Geh- und Radwege aus Pflastersteinen 30. 03.03.05 Antrag 2020/0104 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Fahrradbügel auf dem Creiler Platz 31. 03.06.11 Antrag 2020/0105 SPD-Fraktion betreffend Antrag „Nachfolgenutzung nicht mehr benötigter öffentlicher Flächen“ 32. 03.15.07 Antrag 2020/0109 Antrag der UBP-Fraktion betr. Einführung einer Bürgerratssitzung 33. Antrag 2020/0110 wurde vertagt Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Baumschutzsatzung 34. 03.29.50 Antrag 2020/0120 Antrag der UBP-Fraktion betr. Prüfauftrag zur Verbesserung der Sicherheit auf den Friedhöfen in Marl 35. 03.42.09 Antrag 2020/0126 Antrag der CDU-Fraktion betr. Marl als Standort einer Dependance der westfälischen Hochschule 35.a Berichtsvorlage 2020/0133 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Marl als Standort einer Dependance der Westfälischen Hochschule 36. 03.44.25 Antrag 2020/0128 Antrag der UBP-Fraktion betr. Desinfektionsspender in städtischen Gebäuden 36.a Berichtsvorlage 2020/0170 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der UBP-Fraktion betr. Desinfektionsspender in städtischen Gebäuden 37. 03.47.17 Antrag 2020/0157 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Chancengleichheit aller Parteien 38. 03.57.09 Antrag 2020/0158 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Rathaussanierung stoppen 39. 04.01.21 Antrag 2020/0159 Antrag der CDU Fraktion betr. Unterstützung für Marler Gastronomiebetriebe 39.a Antrag 2020/0184 Ergänzungsantrag der CDU Fraktion betr. Gastronomiebetriebe 39.b Dringlichkeitsantrag 2020/0175 Dringlichkeitsantrag der BUM/FDP-Fraktion betr. " Unterstützung von Handel und Gastronomie in Marl" 39.c Antrag 2020/0189 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, WG Die Grünen und DIE LINKE betr. Unterstützung in Zeiten von Corona 39.d 04.47.28 Dringlichkeitsantrag 2020/0187 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr. Sachstandsbericht zur zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes in der Stadt Marl 40. Berichtsvorlage 2020/0115 Fallzahlen und Kostenentwicklung bei den Hilfen zur Erziehung Stand 31.12.2019 41. Berichtsvorlage 2020/0127 wurde vertagt Trinkwasseranalyse der Gelsenwasser AG für die Stadt Marl 42. 05.04.10 Berichtsvorlage 2020/0176 Berichtspflichten nach § 7 Absatz 1 Stärkungspaktgesetz – Controllingbericht zum 31.12.2019 43. 05.04.23 Anfragen und Mitteilungen