Im Podcast HÄRTING.fm Der Podcast für Recht, Technologie und Medien beschäftigen sich die Co-Hosts mit Neuigkeiten aus unseren Rechtsgebieten: Es geht um IT und IP, Medien und Technologie, Datenschutz und E-Commerce. Gemeinsam mit wechselnden Co-Hosts aus der Kanzlei begrüßt Martin Schirmbacher in jeder Folge einen Gesprächspartner, den oder die wir zu ihrem oder seinem Schwerpunktthema befragen und uns und Euch ein wenig über ihre oder seine Spezialgebiete informieren. In jede Folge steigen wir mit einem kleinen Gespräch zu aktuellen Themen aus unserer Mandantenberatung ein.
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episode 6: BGH Gone Nuts over Cookies
In dieser Cookie-Spezial-Folge von HÄRTING.fm dreht sich alles um das Planet49-Urteil des BGH vom 28. Mai 2020. Planet who? Der BGH hat ein wichtiges Urteil zum Thema Cookies und Tracking gefällt, ein Thema, dass uns alle betrifft, jedenfalls wenn Ihr wie wir regelmäßig Cookie-Banner wegklickt. Das Urteil (Stand 5. Juni 2020 ist nur die Pressemitteilung des BGH herausgegeben worden) hat enorme Sprengkraft: Denn der BGH hat sich etwas ganz Besonderes ausgedacht, soviel sei verraten… Aus diesem Grund verzichten wir in dieser Folge außerplanmäßig auf unsere News und unsere Rubrik „kurios und kontrovers“ - das Urteil des BGH ist Neuigkeit genug! Die Entscheidung des BGH setzt vorerst den Schlussstrich unter einen fast sechs Jahre andauernden Rechtstreit zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband und Planet49, einen Betreiber von Online-Gewinnspielen. In dem Rechtsstreit, der bis zum EuGH (und dann zurück zum BGH) gegangen war, drehte sich alles um die Frage ob die Einwilligung in das Setzen von Cookies durch ein voreingestelltes Ankreuzkästchen wirksam war und wie eine solche Einwilligung auszusehen hat. Wir – Rika, Martin und Maya - klären alle Fragen rund um das Urteil des BGH, warum wir in Deutschland eine besondere haben, ob es jetzt immer eines Cookie-Banners bedarf und wenn ja, wie ein solcher gestaltet sein muss.