Das Parlament ist das Zentrum unserer Demokratie. Dieser Podcast stellt Fragen an das österreichische Parlament – die großen und die kleinen. Wie funktioniert der große Apparat der Demokratie? Wer sind die Menschen dahinter und was genau machen sie? Nach welchen Grundsätzen arbeitet das Parlament? Alle zwei Wochen stellen die Redakteurin Diana Köhler und der Redakteur Tobias Gassner-Speckmoser eine zentrale Frage. Antworten finden sie im Parlament selbst und bei Expertinnen und Experten, die von außen auf das Thema blicken. Über Feedback und Fragen Ihrerseits freuen wir uns: podcast@parlament.gv.at
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episode 6: Wie entsteht ein Gesetz?
Der Podcast des österreichischen Parlaments
Gesetze sind die Grundlage für politisches Handeln. Damit eine Regierung ihre Pläne umsetzen kann, muss sie sich an bestehende Gesetze halten, Gesetze ändern oder neue schaffen. Ob Änderungen oder Neuerungen korrekt sind, wem sie nutzen und wem sie schaden, wie gut umsetzbar sind - das wird im Parlament diskutiert und schlussendlich ein Entschluss darüber gefasst. In dieser Folge begleiten wir, wie aus einem Gesetzesentwurf ein Gesetz wird.
Unser Gesprächspartner Wolfgang Engeljehringer arbeitet im Kompetenzzentrum des Nationalratsdienstes der Parlamentsdirektion. Er erzählt von den großen Änderungen durch die Einführung des E-Rechts und wie man davor in den Nationalratssitzungen an Gesetzen wortwörtlich gebastelt hat.
Gottfried Michalitsch leitet den Nationalratsdienst, er ist sozusagen der "Event Manager der Bundespolitik", und weiß genau welche Schritte ein Gesetz durchlaufen muss.
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