Das Parlament ist das Zentrum unserer Demokratie. Dieser Podcast stellt Fragen an das österreichische Parlament – die großen und die kleinen. Wie funktioniert der große Apparat der Demokratie? Wer sind die Menschen dahinter und was genau machen sie? Nach welchen Grundsätzen arbeitet das Parlament? Alle zwei Wochen stellen die Redakteurin Diana Köhler und der Redakteur Tobias Gassner-Speckmoser eine zentrale Frage. Antworten finden sie im Parlament selbst und bei Expertinnen und Experten, die von außen auf das Thema blicken. Über Feedback und Fragen Ihrerseits freuen wir uns: podcast@parlament.gv.at
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episode 17: Was ist die Rolle des Parlaments in Krisenzeiten?
Der Podcast des österreichischen Parlaments
Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus greifen derzeit in unser höchstpersönliches Leben ein. Das können sie aber nur auf Grundlage von Gesetzen. Die Gesetzesentwürfe und - änderungen müssen auch in einer Krisensituation den Gesetzesprozess im Parlament durchlaufen. Doch die Gesetze werden viel schneller als sonst beschlossen. Wie ist das möglich? Und ist unsere Demokratie durch diesen schnelleren Prozess nicht gefährdet? Wie der Prozess im Parlament in Krisenzeiten abläuft, besprechen wir in dieser Sonderfolge des Podcasts.
Rosi Posnik aus der Abteilung für Verfassungsrechtsangelegenheiten im Parlament gibt Antworten auf unsere Fragen und Einblick, wie die Maßnahmen auch das Parlament selbst betreffen.
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka erklärt zudem, inwiefern die österreichische Verfassung für eine Krisensituation wie diese gewappnet ist.
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