Ein Politologe und ein Jurist sprechen über Politik und Recht (man weiß nicht immer, wer wer ist). Kelsen-Zitate inklusive. Klingt nerdig, ist es auch. (Fotocredit: Elisabeth Pfneisl)
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episode 14: Sturm aufs Kapitol
Trump und der Mob
Es passiert nicht alle Tage, dass das US-Kapitol gestürmt wird. Grund genug, einen Vergleich zu Österreich zu ziehen: Wie kann man den Bundespräsidenten absetzen? Wie gut ist das Parlament gesichert, was ist die Grundlage für einen Einsatz des Militärs in Extremfällen (inkl. Vergleich mit Deutschland)? Was hat die "Selbstausschaltung des Parlaments" 1933 damit zu tun? Und wieso schrieb schon Hans Kelsen von der Gefahr, dass die USA zu einer Autokratie werden könnten?
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Links:
- Trump-Rede (NBC)
- Wehrgesetz 2001
- Deutsches Grundgesetz
- Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz 2005
- "Overthrow" – Buch zu Regime Change von Stephen Kinzer