Ist Demokratie in der Krise? Wenn ja, woran würden wir das bemerken? Was ist ein „guter“ Staat und müssen wir über neue Definitionen davon nachdenken? Wie könnte Demokratie in der Zukunft aussehen?
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episode 10: Stückchenweise Staat
Das föderalistische Österreich hat eine bunte Vielfalt von Entscheidungsebenen: Wegen einer neuen Garage gehen wir nicht zum Bundeskanzler, sondern zur Bürgermeisterin. Bei Fragen wie Bildung oder Religion wird’s aber schon komplizierter – sollen solche Dinge auf zentraler Ebene oder auf Landesebene entschieden werden? Wo zieht man eine Grenze und wieso? Oder anders gefragt: warum glaubt der Tiroler, die Tirolerin so grundlegend anders als eine Wienerin oder ein Wiener zu sein? Warum hat Florida eine grundlegend andere Gesetzgebung als Utah?
Wir ergründen die Untiefen des Föderalismus und überlegen uns, was das mit der Neu- und Umverteilung von Macht zu tun hat.
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In der EU herrscht das Subsidiaritätsprinzip, dh was auf kleinster Ebene entschieden werden kann, soll dort entschieden werden. MIt dem Europa der Regionen soll gezielt auch kleinräumige grenzenüberschreitende Zusammenarbeit Platz bekommen: Föderalismus auf höchster Ebene sozusagen.
Bildquelle: Assembly of European Regions; Tabula Regionum Europae – https://aer.eu/tabula-regionum-europae/