Stadt Marl

Herzlich willkommen! Hier haben Sie die Möglichkeit, sich die Sitzungen des Rates der Stadt Marl als Audioaufzeichnung anzuhören. Der Podcast ist urheberrechtlich geschützt. Veröffentlichungen, Verarbeitung und Speicherungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Stadt Marl.

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4. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 16.09.2021


Tagesordnung: (Die Startzeit des jeweiligen Tagesordnungspunktes finden Sie hinter der TOP-Nummer) Hinweis: Aufgrund eines technischen Problems fehlen leider während der Diskussion um TOP 28 – Antrag betr. Unterstützung der Freibäder wenige Minuten. Öffentlicher Teil: 1. (00.19.55) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (00.40.00) Niederschrift der letzten Sitzung vom 30.06.2021 3. (00.40.24) Beschlussvorlage 2021/0249 Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen in der Stadt Marl, Teilgebiet Stadtmitte, gemäß § 7 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 89 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) 4. (00.41.44) Beschlussvorlage 2021/0307 Entwurfs- und Ausführungsbeschluss zur Planung und Bau eines Bürgerradwegs entlang der Westerholter Straße (L630) zwischen Femstraße und Kötterweg – Ziel des Radentscheids 5. (00.44.56) Beschlussvorlage 2021/0310 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 251 "Dr.-Klausener-Straße" in Marl-Hüls I. Anpassung des Geltungsbereichs II. Entwurfsbeschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung 6. (00.45.24) Beschlussvorlage 2021/0312 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 der Stadt Marl für den Bereich Sickingmühler Straße/ Dümmerweg I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 4. Änderung des Bebauungsplanes vom 24.09.2015 II. Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 der Stadt Marl im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) III. Entwurfsbeschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung 7. (00.46.02) Beschlussvorlage 2021/0315 Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen über die Beschulung der Kinder aus Haltern und Herten an der Glück-Auf-Schule in Marl 8. (00.48.53) Beschlussvorlage 2021/0338 9. Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Marl vom 16.12.2013 hier: ergänzende Regelungen zur Möglichkeit, Wassermengen bei der Veranlagung zur Schmutzwassergebühr in Abzug zu bringen 9. (00.49.20) Beschlussvorlage 2021/0339 Straßen- und Wegekonzept der Stadt Marl 10. (00.49.33) Beschlussvorlage 2021/0343 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Einkaufszentrum Marler Stern 11. (01.18.20) Beschlussvorlage 2021/0346 Befreiung vom Gesamtabschluss und -lagebericht für das Haushaltsjahr 2020 12. (01.17.43) Beschlussvorlage 2021/0354 Jahresabschluss der Stadt Marl 2020 (Feststellung und Entlastung) 13. (01.18.36) Beschlussvorlage 2021/0370 Installation von Abluftventilatoren in städtischen Schulräumen und Kindertageseinrichtungen 24. (zurückgezogen) Antrag 2021/0322 Antrag der CDU-Fraktion betr. Anschaffung mobiler Luftfilter: Förderprogramm der Bundes- und Landesregierung 14. (01.19.09) Beschlussvorlage 2021/0371 Aktuelle Anpassungen Projekt Marschall 66 15. (01.21.37) Beschlussvorlage 2021/0132 Wappenrichtlinien 16. (abgesetzt) Beschlussvorlage 2021/0377 Vorprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Jahnstadions/Jahnwaldes 17. (01.22.47) Beschlussvorlage 2021/0381 Marktstandgebühren 2022 17.a Antrag 2021/0384 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 17 Vorlage 2021/0381 17.b (01.27.41) Beschlussvorlage 2021/0382 Änderung der Beschlüsse zu Wettbewerbsverfahren Volkspark und Stadtmitte 18. (01.28.03) Antrag 2021/0293 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Messstationen in Sickingmühle 19. (01.36.41) Antrag 2021/0294 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Bohrungen der RAG auf der Römerstraße 20. (01.41.07) Antrag 2021/0299 Antrag der CDU-Fraktion betr. Fotomotiv Marl 21. (01.49.20) Antrag 2021/0300 Antrag der CDU-Fraktion betr. Marl und Tourismus 22. Antrag 2021/0313 Antrag der CDU-Fraktion betr. StadtBlühen 23. Antrag 2021/0314 Antrag der CDU-Fraktion betr. Stadtleuchten 25. (02.26.43) Antrag 2021/0325 Änderungsantrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. TOP 6 Vorlage 2021/0282: Unser Ziel: Klimaneutralität deutlich vor Mitte des Jahrhunderts 26. (02.28.10) Antrag 2021/0327 Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion betr. TOP 10 Berichtsvorlage 2021/0303 - Vermittlung gewerblicher Leerstandsimmobilien Förderung des örtlichen Einzelhandels in Marl - Bekämpfung von Leerständen 29. Antrag 2021/0362 Antrag der SPD-Fraktion betreffend vorhandene Ladenflächen im Stadtteil Hüls 27. (02.39.20) Antrag 2021/0328 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr. Förderprogramm des Bundes – Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren 28. (02.40.34) Antrag 2021/0356 Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Unterstützung für Freibäder in Marl 30. (03.02.28) Antrag 2021/0367 Antrag der CDU-Fraktion betr. klimaneutrales Gewerbe- und Industriegebiet gate.ruhr 31. (03.14.47) Antrag 2021/0368 Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Erweiterung der Planungsleistungen "Umgestaltung der Dorfstraße (L798/K36) in Marl-Polsum" 32. (03.21.02) Antrag 2021/0369 Antrag der CDU-Fraktion betr. Hinweise auf Marl an der Autobahn 33. (03.27.01) Antrag 2021/0375 Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betr. Umsetzung Haushaltsbeschlüsse 34. (03.27.30) Antrag 2021/0376 Antrag der AfD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen/Neubesetzung 35. (03.28.00) Berichtsvorlage 2021/0292 Sachstandsbericht der Technologie- und Chemiezentrum GmbH 36. (03.28.12) Berichtsvorlage 2021/0298 Breitbandausbau in Marl und im Kreis Recklinghausen 37. (03.28.24) Berichtsvorlage 2021/0304 Kostenrechnung 2020 für die Gebührenhaushalte im Bestattungswesen 38. (03.28.36) Berichtsvorlage 2021/0305 Kostenrechnung 2020 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung 39. (03.28.49) Berichtsvorlage 2021/0306 Kostenrechnung 2020 für den Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft 40. (03.29.04) Berichtsvorlage 2021/0308 Kostenrechnung für die Gebührenhaushalte der Stadtentwässerung ''Schmutzwasser'' und ''Niederschlagswasser'' 41. (03.29.19) Berichtsvorlage 2021/0326 Tempo 30 auf der südlichen Schillerstraße und im unmittelbaren Bereich von an Straßen gelegenen Kindergärten, -tagesstätten, -krippen, -horten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen für geistig oder körperlich behinderte Menschen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern 42. (03.29.44) Berichtsvorlage 2021/0344 Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz, Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 30.06.2021 43. (03.29.59) Berichtsvorlage 2021/0345 Eckdaten zur Haushaltsaufstellung 2022 44. (03.31.05) Berichtsvorlage 2021/0347 Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Kämmerer im 2. Quartal 2021 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 45. (03.31.29) Berichtsvorlage 2021/0348 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2021 46. (03.31.43) Berichtsvorlage 2021/0379 Kostenrechnung 2020 für die kostenrechnende Einrichtung Märkte 47. (03.32.03) Anfrage 2021/0355 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Grünflächenmanagementkonzept 47.a Berichtsvorlage 2021/0374 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen bezüglich Grünflächenmanagementkonzept 48. (03.32.52) Anfrage 2021/0336 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Radioaktivität am Silvertbach 49. (03.34.30) Anfrage 2021/0373 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Neubau der Goethe-Schule 49.a Berichtsvorlage 2021/0380 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Neubau der Goethe-Schule 50. (03.38.25) Anfragen und Mitteilungen


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 2021-09-21  3h39m