Herzlich willkommen! Hier haben Sie die Möglichkeit, sich die Sitzungen des Rates der Stadt Marl als Audioaufzeichnung anzuhören. Der Podcast ist urheberrechtlich geschützt. Veröffentlichungen, Verarbeitung und Speicherungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Stadt Marl.
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4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW vom 23.03.2021
Tagesordnung: (Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten) Öffentlicher Teil: 1. (00.14.55) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (00.15.00) Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.02.2021 3. (00.17.55) Beschlussvorlage neu/2020/0060-2 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 4. (00.21.07) Beschlussvorlage 2021/0028 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252 für den Bereich "Langehegge - Schürenkamp" im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13a BauGB. I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 252 "Langehegge - Schürenkamp" II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 5. (00.27.54) Beschlussvorlage 2021/0102 Preiskategorien und Eintrittsentgelte für städtische Veranstaltungen im Theater Marl ab der Spielzeit 2021/2022 6. (00.34.11) Beschlussvorlage 2021/0106 Aufhebung des Satzungsbeschlusses und Beschluss über die erneute Offenlage der 10. Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91 "Wüllers Weg" 7. (00.34.49) Beschlussvorlage 2021/0111 Benennung eines Fuß- und Radweges im Stadtteil Marl-Polsum 8. (vertagt) Beschlussvorlage 2021/0132 Richtlinie über die Verwendung des Stadtwappens 9. (vertagt) Antrag 2021/0108 Antrag der AfD-Fraktion betr. Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Alberskamp in Marl-Sickingmühle 10. (00.35.26) Antrag 2021/0112 Anregungen und Beschwerden hier: Antrag des Herrn Thieme und der Deutschen Umwelthilfe auf kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Tempo 30 für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr 10.a Berichtsvorlage 2021/0113 Anregung von Herrn Thieme und der Deutschen Umwelthilfe nach § 24 GO NRW: Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Einrichtung von Tempo 30-Zonen für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr 11. (00.36.20) Antrag 2021/0114 Antrag der AfD-Fraktion betr. Erhöhung der Brückengeländer 12. (00.38.54) Antrag 2021/0119 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. geplante Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Chemieparks 13. (00.41.58) Antrag 2021/0120 Antrag der CDU-Fraktion betr. Blaues Klassenzimmer 14. (00.50.57) Antrag 2021/0121 Antrag der CDU-Fraktion betr. Elternbeiträge für Kita und OGS für den Monat Februar 2021 aussetzen 14.a Antrag 2021/0143 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Elternbeiträge für Kita und OGS für den Monat Februar 2021 aussetzen Vorlage 2021/0121 15. (00.57.16) Antrag 2021/0123 Antrag der CDU-Fraktion betr. Charta Faire Metropole Ruhr 16. Antrag 2021/0125 Antrag der Fraktion für Marl betr. Veröffentlichung des Podcast der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.02.2021 17. (01.06.20) Antrag 2021/0127 Antrag der Fraktion für Marl betr. ZUSÄTZLICHE MONATLICHE € 400 Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende / Änderung § 16, Absatz 10, Hauptsatzung der Stadt 17.a (01.12.36) Antrag 2021/0138 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend Teilnahme an den bundesweiten Aktionswochen „Jugendamt. Unterstützung die ankommt.“ 17.b (01.12.59) Antrag 2021/0141 Resolution der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend digitale Gremienarbeit 17.c Antrag 2021/0144 Weitergehender Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. TOP 17b „Resolution der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend digitale Gremienarbeit“ Vorlage 2021/0141 18. (01.24.52) Berichtsvorlage 2021/0104 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2021 19. (01.25.07) Berichtsvorlage 2021/0109 Umbau und Modernisierung Bahnhof Marl-Sinsen 20. (01.25.20) Berichtsvorlage 2021/0110 Stadtmitte Marl hier: Übersicht aktueller und anstehender Projekte 20.a Antrag 2021/0145 Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 20 Vorlage 2021/0110 Stadtmitte Marl hier: Übersicht aktueller und anstehender Projekte – Planungen um den Aspekt der städtebaulichen Kriminalprävention ergänzen 21. (01.37.06) Berichtsvorlage 2021/0115 Kostenrechnungen 2014, 2015, 2016,2017 und 2018 für die kostenrechnenden Einrichtung Märkte 22. (01.39.23) Berichtsvorlage 2021/0116 Kostenrechnung 2019 für die kostenrechnenden Einrichtung Märkte 23. (01.39.37) Anfrage 2021/0122 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Straßensanierung im Stadtgebiet im Jahr 2021 23.a Berichtsvorlage 2021/0136 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Straßensanierungen im Stadtgebiet im Jahr 2021 24. (01.39.55) Anfrage 2021/0124 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Umsetzung des OZG (Onlinezugangsgesetz) 24.a Berichtsvorlage 2021/0140 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Umsetzung des OZG (Onlinezugangsgesetz) 25. (01.40.35) Anfrage 2021/0126 Anfrage der Fraktion für Marl betr. Podcast des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.02.2021 26. (01.43.04) Anfrage 2021/0128 Anfrage der Fraktion für Marl betr. Entwicklung wichtiger Kennzahlen in Marl 27. (01.44.10) Anfrage 2021/0129 Anfrage der Fraktion für Marl betr. Dienstwagen des Bürgermeisters der Stadt Marl 28. (01.44.53) Anfrage 2021/0130 Anfrage der Fraktion für Marl betr. Gebühren- und Abgabenentwicklung in Marl 28.a Berichtsvorlage 2021/0139 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion für Marl betr. Gebühren- und Abgabenentwicklung in Marl 29. (01.45.05) Anfragen und Mitteilungen