Anja Dahlmann ist Politikwissenschaftlerin und arbeitet für das Berliner Büro des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH). Ehrenamtlich war sie lange im Jugendrotkreuz aktiv. Heute engagiert sie sich im Roten Kreuz im Kreisverband Berlin-Zentrum als Sanitäterin und Konventionsbeauftragte. In dieser Folge sprechen wir über Autonome Waffensysteme. Vereinfacht gesagt, erfassen und bekämpfen Autonome Waffensysteme Ziele ohne menschliches Eingreifen. Anja beschäftigt sich mit diesem Thema beruflich, denn sie verfolgt und begleitet den internationalen Gesprächsprozess zu autonomen Waffensystemen im Rahmen der Waffenkonvention der Vereinten Nationen. Auf der anderen Seite ist das ein Thema, das in den Bereich des Humanitären Völkerrechts fällt. Also die Bestimmungen, die im Fall von Krieg Menschen, Gebäude und die Umwelt vor den Kampfhandlungen schützen sollen. Wie ihr wisst - oder in der Folge Humanitäres Völkerrecht nachhören könnt - ist das Humanitäre Völkerrecht eng mit der Geschichte der internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung verknüpft. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) ist Teil dieser Bewegung. Es hat unter anderem die Aufgabe, die Einhaltung des humanitären Völkerrechts zu überwachen sowie weiterzuentwickeln. Im Mai 2021 hat das IKRK ein Positionspapier zu autonomen Waffensystemen veröffentlicht, indem es die Regulierung solcher Systeme anmahnt.
Aber was bedeutet es, wenn das Rote Kreuz sich mit einer solchen Position zu Wort meldet? Ich habe einen Experten gefragt, Frank Sauer von der Bundeswehruniversität in München, der unter anderem als Wissenschaftler auch in UN-Gremien sitzt, die über mögliche rechtliche Regulierungen autonomer Waffensysteme beraten: »Das IKRK hat die Aufgabe, das Kriegsvölkerrecht zu bewahren. Es ist somit schon qua Mandat eine konservative Institution. Rufen nach Änderungen oder Neuerungen begegnet sie mit Argwohn. Deswegen ist es selten und außergewöhnlich, wenn das IKRK selbst der Staatengemeinschaft die Schaffung neuen Völkerrechts empfiehlt. Das ist hier der Fall. Durch Nichthandeln mit Blick auf Autonomie in Waffensystemen droht laut IKRK die Erosion der im Kriegsvölkerrecht kodifizierten humanitären Prinzipien. Damit kann das, übrigens auch in Deutschland ab und an geäußerte, Argument, das bestehende Völkerrecht reiche aus und es gebe keine Regelungslücke, ad acta gelegt werden.«
In dieser Rubrik greifen wir Rotkreuz-Jahrestage des aktuellen Monats auf, die wir der gleichnamigen Kategorie der Rotkreuz-Enzyklopädie roter-kreis.de von Franz Philippe Bachmann entnehmen. Es lohnt sich nicht nur die unerwähnten Jahrestage des aktuellen Monats nachzuschlagen, sondern auch andere Artikel dieses umfangreichen, gut recherchierten und liebevoll gepflegten Werks zu lesen. Übrigens, die Auswahl eines guten Artikels kannst du auch dem Zufall überlassen.
15. Januar 2010
Am 12. Januar 2010 ereignete sich ein Erdbeben in Haiti. 316.000 Menschen starben, 310.000 wurden verletzt und 1,85 Millionen wurden obdachlos. Das Deutsche Rote Kreuz entsandte unter anderem eine Emergency Response Unit (ERU) nach Haiti, um vor Ort ein mobiles Krankenhaus aufzubauen und zu betreiben. Am 15. Januar 2010 wurde es in Berlin (Stadt) verladen, und am Folgetag - also nur vier Tage nach dem Unglück - morgens hob das Charterflugzeug nach Haiti ab.
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Kapitelmarken00:00:00.000 Intro00:00:22.332 Begrüßung00:02:05.154 Hausmitteilungen00:03:29.116 Rotkreuzereignis des Monats00:04:20.539 Das ist und tut Anja Dahlmann00:07:28.903 Was sind autonome Waffensysteme (AWS)?00:08:56.199 Was meint Künstliche Intelligenz (KI)?00:09:36.506 Im Humanitären Völkerrecht (HVR) noch nicht geregelt?00:11:30.322 Welche Rolle spielt der Mensch noch?00:12:29.094 Beispiel00:14:11.445 Was sind »legitime Ziele« und »Kombattanten«?00:15:28.970 Töten per Gesichtserkennung?00:17:48.872 Fehleranfälligkeit von AWS und Bewertung00:21:45.934 Ab wie viel Prozent ist ein AWS sicher genug?00:23:00.231 Sind AWS in Händen von nicht-staatlichen Akteuren?00:25:09.159 Rechtliche, ethische und Sicherheitsdimensionen von AWS?00:28:37.668 Töten aus der Entfernung: Gibt es Regeln für Drohnen im HVR?00:32:11.997 Positionspapier d. Int. Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) zu AWS00:35:35.698 Ziele des Positionspapiers?00:36:10.683 Welche Rolle spielt das Positionspapier des IKRK?00:38:27.621 Anjas Doktorarbeit00:39:26.932 Anjas Rolle bei den Verhandlungen zu AWS?00:41:43.134 Was wird verhandelt? Veränderungen d. Verhandlungsprozesses?00:44:43.611 Mandate: Alle Jahre wieder00:45:09.172 Ergebnisse aus 2021? Wer will (nicht) mitmachen?00:48:54.405 Was es »früher« einfacher solche Abkommen zu verhandeln?00:51:15.964 Was gibt es noch zum IKRK-Positionspapier zu sagen?00:52:31.610 Und zum Verhandlungsprozess?00:55:25.949 Müssten Pflegeroboter extra durch das HVR geschützt werden?00:56:56.395 Abschied00:58:05.182 Abspann