Alles über Polen

In der aktuellen Folge befasst sich unser nun wieder vollzähliges Experten-Dreigespann zunächst mit den Ergebnissen der polnischen Selbstverwaltungswahlen vom 7. April, die zwar wenig unvorhergesehene Überraschungen bieten, aber doch Rückschlüsse auf gegenwärtige politische Trends zulassen...

Die vergangenen Wochen waren für die polnische Regierung von zahlreichen wichtigen Auslandsreisen und politischen Treffen geprägt. Grund genug für unsere Experten, einen genaueren Blick auf Polen unterwegs in diplomatischer Mission zu werfen...

Nach den polnischen Parlamentswahlen vom 15. Oktober vergangenen Jahres ist vor den Selbstverwaltungswahlen am 7. April. Obwohl hier “nur” die Vertreter:innen der unteren Gebietskörperschaften gewählt werden, strahlen die Wahlen in ihrer Bedeutung auf die nationale Ebene aus. Denn letztlich geht es auch um die Frage, inwieweit sich die neuen politischen Machtverhältnisse auch in der Wählergunst spiegeln...

Am 12. Februar war es endlich soweit. Nachdem der polnische Außenminister Radosław Sikorski bereits Ende Januar seinen Antrittsbesuch bei seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock absolviert hatte, zog dieser Tage der polnische Premierminister Donald Tusk nach und traf in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen. Gleichwohl handelte es sich bei Tusks Berlinreise um weit mehr als eine bilaterale Zusammenkunft...

Die neue Regierung ist gerade einmal seit etwas über einem Monat im Amt, doch bereits jetzt haben sich zahlreiche Konflikte zwischen der Koalition des 15. Oktober und der neuen PiS-Opposition entzündet. Hierzu zählen die Reformen im Öffentlichen Rundfunk, die (erneute) Verurteilung der PiS-Parlamentarier Mariusz Kamiński und Maciej Wąsik...

Nach den Parlamentswahlen am 15. Oktober zögerten der dem PiS-Lager entstammende Präsident Andrzej Duda und die amtierende PiS-Regierung den Machtwechsel in Polen so lange wie verfassungsrechtlich möglich hinaus. Am 11. Dezember musste sich die von Duda vereidigte Zwei-Wochen-Regierung von Premierminister Mateusz Morawiecki jedoch den neuen Mehrheitsverhältnissen im polnischen Parlament beugen. Morawiecki verlas seine Regierungserklärung, die Vertrauensabstimmung ging jedoch klar verloren...

Nach den Parlamentswahlen am 15. Oktober fand am vergangenen Montag, den 13. November, die erste Sitzung des neugewählten Sejms statt. Der bisherige Ministerpräsident Mateusz Morawiecki von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat ordnungsgemäß den Rücktritt seiner Regierung eingereicht, die jedoch bis zur Vereidigung eines Nachfolgekabinetts geschäftsführend im Amt bleibt...

In der ersten Folge unseres Podcasts diskutieren Peter Oliver Loew (Direktor des Deutschen Polen-Instituts), Agnieszka Łada-Konefał (Stellvertretende Direktorin des Deutschen Polen-Instituts) und Bastian Sendhardt (Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Polen-Institut) über die aktuellsten Ereignisse auf der politischen Bühne Polens. Am 15. Oktober 2023 fanden in Polen Parlamentswahlen statt...