Stimmenfang

Eine neue Flüchtlingskrise überfordert deutsche Kommunen. Viele Amtsträger vor Ort müssen aggressive Demos und Drohungen ertragen. Wie gefährlich ist die Lage? Und wer heizt sie weiter an?

Wir haben auf allen Ebenen nachgefragt: bei Demonstrierenden, bei Landräten, beim Bundesinnenministerium.

Ein Oberbürgermeister berichtet, wie der Streit über eine Flüchtlingsunterkunft in seiner Stadt eskalierte. Ein Landrat, der selbst bedroht wird, zeigt Verständnis für Proteste gegen ein Containerdorf – obwohl dort Rechtsextreme mitmischen. Ein Politikforscher hat die Aggressionen gegen Kommunalpolitiker untersucht und erklärt, wie demokratiegefährdend sie sind.  

All das: jetzt im Stimmenfang. Feedback zur Sendung? stimmenfang@spiegel.de.

SPIEGEL TV: Der Ton in der Migrationsdebatte wird schärfer 

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/spiegel-tv-vom-13-03-2023-amoklauf-in-hamburg-proteste-gegen-fluechtlingsheime-a-a1c1f3ea-8d19-430f-894c-0103c6432299 

Quellen dieser Sendung:   

Studie über die Bedrohung von Kommunalpolitikern  

https://www.boell.de/sites/default/files/2022-12/studie_vielfaeltige-repraesentation-unter-druck_anfeindungen-und-aggressionen-in-der-kommunalpolitik-.pdf 

NDR: Nach Drohungen: Landrat Schomann stellt Strafanzeige 

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/NWM-Weitere-Gespraeche-ueber-Unterkunfts-Standorte-geplant,upahl194.html  

 
Faktencheck: Kommen 2022 mehr Flüchtlinge als 2015/2016? 

https://www.dw.com/de/faktencheck-kommen-2022-mehr-fl%C3%BCchtlinge-als-2015-2016/a-63747379 

BAMF: Erstverteilung der Asylsuchenden (EASY) 

https://www.bamf.de/DE/Themen/AsylFluechtlingsschutz/AblaufAsylverfahrens/Erstverteilung/erstverteilung-node.html 

Rücktritt von Bürgermeister Nierth 

https://www.sueddeutsche.de/politik/ruecktritt-von-buergermeister-nierth-ich-fuehle-mich-im-stich-gelassen-1.2385095 

14 Jahre Haft für Reker-Attentäter 

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/attentat-auf-henriette-reker-angeklagter-frank-s-zu-14-jahren-haft-verurteilt-a-1100893.html 

Junge Flüchtlinge sind in Kriebethal eingezogen: »Freie Sachsen« wollen wieder demonstrieren 

https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/mittweida/junge-fluechtlinge-sind-in-kriebethal-eingezogen-freie-sachsen-wollen-wieder-demonstrieren-artikel12704303 

Mehr Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte 

https://www.tagesschau.de/inland/anschlaege-fluechtlingsunterkuenfte-anstieg-101.html  

Studie des Innenministeriums Brandenburg 

https://mik.brandenburg.de/sixcms/media.php/9/Kommunalstudie%20BB_finale_Fassung_Auflage1.pdf 

Geplante Container-Unterkunft Zapfendorf 

https://www.infranken.de/lk/bamberg/zapfendorf-aggressive-asyl-gegner-bedrohen-gemeinderat-ihr-seid-die-naechsten-art-5639128 

“Heuchelei”, ruft der Vertreter der Landkreise – Eklat nach Flüchtlingsgipfel  

https://www.welt.de/politik/deutschland/article243800735/Fluechtlingsgipfel-Deutscher-Staedtetag-enttaeuscht-Eklat-bei-Pressekonferenz.html 

Spiegel TV: Rechtsradikale wiegeln besorgte Bürger auf  

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/zwischen-verzweiflung-und-vorurteilen-wenn-besorgte-buerger-mit-den-rechten-auf-die-strasse-gehen-spiegel-tv-a-1b6765f1-5271-4831-824a-fbbc3cf33edb 

»The Pioneer«: Chefsache Flüchtlingskrise

https://www.thepioneer.de/originals/hauptstadt-das-briefing/briefings/migration-chefsache-fluechtlingskrise

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