Bundestalk - Der Parlamentspodcast der taz

Das taz-Parlamentsbüro und die Kolleg*innen aus den Politik-Ressorts besprechen einmal in der Woche alles, was innen- und außenpolitisch drängt

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Kommen die Grünen wieder aus der Krise?


Beim Heizungsgesetz und EU-Asylkompromiss machen die Grünen derzeit keine gute Figur.

Die Grünen schlittern zur Zeit von einem Ärger in den nächsten: Erst muss Wirtschaftsminister Robert Habeck sein Heizungsgesetz widerwillig entschärfen. Dann sagt die Außenministerin Annalena Baerbock Ja zum Asylkompromiss der EU und damit Ja zu einer Verschärfung des EU-Grenzregimes. Und die Partei folgt missmutig.

Dabei sind Klimaschutz und Menschenrechte zwei Kernthemen der Partei. Zwei, mit denen sie über viele Jahre punkten konnten. Als regierende Partei hätten sie durchaus die Möglichkeit, mehr gegenzusteuern. Sind die Grünen wirklich an der Macht - oder verwalten sie nur realpolitische Zwänge?

Aus dem taz Parlamentsbüro diskutieren Stefan Reinecke (zuständig für die SPD), Sabine am Orde (zuständig für die Grünen und CDU), Anja Krüger (zuständig für Energiethemen) gemeinsam mit Christian Jakob (Reporter im Rechercheressort).

???? Zum Weiterlesen:

  • "Klimaschutz geht nur sozial". Einigung beim Heizungsgesetz Kommentar von Anja Krüger. 16.06.2023
  • "Zu wenig Mieterschutz". Expertenanhörung zum Heizungsgesetz von Anja Krüger. 21.06.2023
  • "Die Illusion der Kontrolle". Bedeutung des Asylkompromisses Essay von Stefan Reinecke. 17.06.2023
  • "Der Aufstand bleibt aus". Länderrat der Grünen von Stefan Reinecke. 17.06.2023
  • "Jedes Mittel ist recht". Tote durch Bootsunglück vor Griechenland Kommentar von Christian Jakob. 16.06.2023
  • "Die EU rückt nach rechts". Neue Asylregelung Kommentar von Christian Jakob. 11.06.2023
  • "Grüne Basis entsetzt". EU-Asylrecht wird verschärft BEITRAGSFORM (OPTIONAL) von Sabine am Orde. 06.06.2023
  • "Die Angeschlagenen". Grüne nach dem Fall Graichen von Sabine am Orde. 20.05.2023

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 June 22, 2023  53m