Über die 121.-125. Sitzung des Bundestags vom 20.-29.09.2023
Aufgezeichnet am: 02.10.2023
Endlich mal wieder richtige Themen! Ich habe in die ersten Lesungen zum Klimaschutzgesetz und zum Onlinezugangsgesetz 2.0 reingehört und versuche, das Zukunftsfinanzierungsgesetz zusammenzufassen. Außerdem schaue ich mir noch die Nationale Wasserstoffstrategie der Bundesregierung an.
TOP 1 – KlimaschutzgesetzAufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Lisa Badum, Grüne
Matthias Miersch, SPD
Olaf in der Beek, FDP
Anja Weisgerber, CDU/CSU
Thomas Gebhart, CDU/CSU
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
Webseite zum Onlinezugangsgesetz
In den Einspielern:
Judith Gerlach, Staatsministerin für Digitales, Bayern
Dunja Kreiser, SPD
Carmen Wegge, SPD
Philipp Amthor, CDU
TOP 3 – ZukunftsfinanzierungsgesetzAufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums (mit Stellungnahmen)
Blockchain Bundesverband
Debatte zur Startup-Strategie der Bundesregierung
In den Einspielern:
Marco Buschmann, Bundesjustizminister, FDP
Stefan Müller, CDU
Janine Wissler, Linke
TOP 4 – WasserstoffstrategieAufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister, Grüne
Mark Helfrich, CSU
Sonstiges: EinwegkunststofffondsverordnungSimplicissimus: Warum McDonald’s in Frankreich besser ist (YouTube)
ParlamentsPREVIEWIn der ParlamentsPREVIEW findet ihr Links zu Gesetzentwürfen und Formulierungshilfen, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.
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