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Der Verteidigungsminister Boris Pistorius, die "Zeitenwende" und die deutsche Gesellschaft

Es war ein gewaltiger rhetorischer Aufschlag, den Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius vor Tagen machten: Wir müssten uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte, sagte er. "Und das heißt: Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen."

Es blieb nicht bei diesem Ausspruch. In den neuen verteidigungspolitischen Richtlinien, die Pistorius vergangene Woche in Berlin vorlegte, ist "Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime" aufgeführt. Damit sorgte der Verteidigungsminister für Diskussionen. Kritik kam aus allen politischen Lagern.

Das Verhältnis der Deutschen zum Krieg ist spätestens mit dem russischen Angriff auf die Ukraine wieder extrem in Bewegung. Der Kanzler hat die "Zeitenwende" ausgerufen, die Bundesregierung pumpt Sondervermögen in die Bundeswehr und der Verteidigungsetat ist der einzige, der nicht gekürzt, sondern dauerhaft aufgestockt wird.

Wie verändert das alles die Akzeptanz der Bundeswehr? Was meint der Verteidigungsminister eigentlich mit "Kriegstüchtigkeit"? Und was bedeuten die vielen Milliarden für der Verteidigung für die Sozial- und Bildungspolitik, für die Entwicklungs- und Klimapolitik?

Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit der Leiterin des Inlandsressorts, Tanja Tricarico, mit Pascal Beucker, dem Fachredakteur für Verteidigungspolitik und mit taz-Chefredakteurin Ulrike Winkelmann.

???? Zum Weiterlesen:

• "Neue Verteidigungspolitische Richtlinien fordern kriegstüchtige Bundeswehr". Verteidigungspolitische Richtlinien 09.11.2023
• "Bedingt kriegstüchtig". Mehr Geld für die Bundeswehr Bericht von Tanja Tricarico. 10.11.2023
• "Konkret nur bei der Aufrüstung". Neue nationale Sicherheitsstrategie Kommentar von Tanja Tricarico. 14.06.2023
• "Diskussionsbedarf über Frieden". Verdi Bundeskongress in Berlin Bericht von Pascal Beucker. 17.09.2023
• "Selbstvergewisserung durch Streit". Diskussion um Kriegsbeteiligung Kolumne von Ulrike Winkelmann. 13.04.2023
• "Friedensgutachten für den Krieg". Antimilitaristische Impulse Kolumne von Ulrike Winkelmann. 19.03.2023

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