Die Justizreporter*innen, der Jura Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe. Wir berichten von den wichtigsten Gerichtsentscheidungen am Bundesverfassungsgericht, am Bundesgerichtshof, dem EuGH und dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Wir Justizreporterinnen und Justizreporter sind vor Ort, damit ihr auf dem Stand bleibt.
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Eine Woche Dauerfeuer in Karlsruhe
Es gibt Wochen in der Residenz des Rechts, die laufen ein bisschen anders ab als normal. Die letzte Woche war eine davon. Am Bundesverfassungsgericht wurde zwei Tage lang über das neue Bundeswahlrecht verhandelt, das zwar zu einer Verkleinerung des Bundestags führen wird, aber auch gravierende Folgen für CSU und Linkspartei haben kann. Und am Tag darauf wurde am Schlossplatz über die Frage verhandelt, wer die Kosten von Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen im Fußball tragen muss. Bremen hatte mehrfach der Deutschen Fußball Liga (DFL) hohe Rechnungen gestellt. Dann hat der Generalbundesanwalt noch Personen wegen Spionageverdachts festnehmen lassen und ein Eilantrag gegen eine Änderung des Klimaschutzgesetzes wurde am Bundesverfassungsgericht eingereicht – und abgelehnt. Über die Themen und Erlebnisse dieser Woche spricht Alena Lagmöller mit Frank Bräutigam, Christoph Kehlbach und Kolja Schwartz.