Big Data BND – ein Dienst wird 60
Mit dem geplanten BND-Gesetz werden einige vergangene Rechtsbrüche des BND in Zukunft legal. Aber das Gesetz wird selbst als verfassungswidrig kritisiert.
Die Sendung hr2 – Der Tag hat vergangenen Montag zum 60. Geburtstag unseres Auslandsgeheimdienstes eine Stunde lang über diesen berichtet: Big Data BND – ein Dienst wird 60.
Sie geben die Koordinaten von Angriffszielen weiter, obwohl Deutschland den Kriegseinsatz abgelehnt hat. Sie geben die Daten von Deutschen weiter, obwohl das unseren Gesetzen widerspricht. Sie arbeiten auch nach dem NSA-Skandal eng mit den US-Geheimdiensten zusammen. Und sie sollen demnächst noch mehr dürfen. Zum 60. Geburtstag schenkt die Bundesregierung dem Bundesnachrichtendienst ein neues Gesetz, eine neue Zentrale in Berlin und einen eigenen Spionagesatelliten. Weil Deutschlands Freiheit bekanntlich auch am Hindukusch, am Kaukasus, am Atlas und am Popocatepetl verteidigt werden muss. Weil Deutschland Augen und Ohren braucht – draußen in der gefährlichen Welt. Und weil die immer komplexer wird, muss auch der Dienst mit der Zeit gehen – und selbst ebenfalls immer komplexer werden. Was die geheime Kontrolle des Geheimen nicht einfacher macht.
Hier ist die MP3.
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