Technische Aufklärung

Angela Merkel vor ihrer Vernehmung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss | Foto: Jonas Schönfelder

Nach knapp drei Jahren Untersuchungsausschuss und insgesamt 130 Sitzungen (öffentlich und nicht-öffentlich) fand am Freitag die wahrscheinlich letzte Zeugenvernehmung statt. Geladen war die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die im Großteil des Untersuchungszeitraums an der Spitze der Regierung stand.

Angela Merkel | Zeichnung: © Stella Schiffczyk

In der circa sieben Stunden dauernden Vernehmung ging es um ihr von der NSA abgehörtes Handy, ein angeblich geplantes No-Spy-Abkommen mit den USA und natürlich um ihren Satz „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht“. Diesen hatte sie in abgewandelter Form schon im Juli 2013 gesagt, obwohl der BND selbst Botschaften, Ministerien und Politiker von Partnerstaaten auf der Liste von Überwachungszielen hatte.

Wie zu erwarten meisterte die Bundeskanzlerin die Sitzung professionell und mit viel Durchhaltevermögen. Bei einigen Themen wie der Rolle der US-Militärbasis Ramstein in Deutschland bei dem Drohnenkrieg mauerte sie allerdings ebenso wie bei der Frage, warum Snowden als wichtigster Zeuge nie vor dem Ausschuss aussagen konnte. Auch den geheimen Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten, der allein in der BND-Außenstelle Bad Aibling 18 Rechtsverstöße konstatiert, hat sie nie gelesen.

Wir besprechen in dieser Podcastfolge wie immer den Sitzungstag un die besonderen Umstände dieser letzten Zeugenvernehmung. Die letzte Folge dieses Podcasts wird es nicht gewesen sein; wir melden uns nochmal.

19.02.2017 1 Stunde zu hören:

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Links:

• Netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
• Stellas Zeichnungen der Zeugen
• tagesschau.de: E-Mail-Austausch über No-Spy-Abkommen zwischen US- und deutscher Seite
• Wikipedia: Angela Merkel
• Organisationsplan des Bundeskanzleramts
• Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
• Sitzungskalender des Bundestages
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