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episode 48: Wie die Regierung bei Maaßen versagt
Verfassungsschutzpräsident Maaßen fällt weich. Sehr weich. Er muss seinen Posten zwar aufgeben, faktisch wird er aber befördert. Als Staatssekretär im Innenministerium wird Maaßen den Schwerpunkt Sicherheit verantworten und er bekommt im Jahr dafür rund 30.000 Euro mehr. Vor allem die SPD wollte, dass Horst Seehofer Maaßen entlässt. Der Innenminister verteidigt die Beförderung. Die Causa Maaßen sei nicht sein Thema gewesen, sagt er.
Die Opposition ist empört. Nicht nur über Seehofer, sondern sie kritisiert die ganze Koalition. Denn es waren die drei Parteivorsitzenden Merkel, Seehofer und Nahles, die die Entscheidung am Montag im Einvernehmen getroffen haben. Und auch in der SPD sind Spitzenleute überrascht. Parteivize Natascha Kohnen fordert, dass die Mitglieder im Bundeskabinett der Personalie nicht zustimmen. Und der Chef des SZ-Meinungsressorts, Heribert Prantl, ist fassungslos.
Weitere Themen: Koreagipfel, FBI könnte gegen Trumps Wunschrichter ermitteln, Volkszählung ist verfassungskonform.
Moderation; Redaktion: Jean-Marie Magro
Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb, Lars Langenau
Produktion: Julia Ongyerth
Zusätzliches Material über dpa und Reuters
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