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Achtung Sicherheitszone! Europa und der Krieg in Syrien
Erfolgreiche Unternehmungen und lächerliche Luftnummern beginnen ähnlich: mit einer Initiative. Und nur weil Annegret Kramp-Karrenbauer auf anderen Feldern zuletzt unglücklich aufgetreten ist, wollen wir der Verteidigungsministerin nicht unterstellen, dass ihr Vorschlag nichts taugt. Sie möchte eine internationale Sicherheitszone in Nordsyrien einrichten und dabei zumindest mit Großbritannien und Frankreich gemeinsam vorgehen, "unter Einbeziehung“ der Türkei und Russlands. Jetzt wird gestritten, mit wem das abgestimmt war, ob sie sich nur profilieren will und ob da womöglich deutsche Soldaten mitmachen müssten. Interessanter ist aber doch, wie Europa und die NATO auf den militärischen Alleingang der Türkei überhaupt reagieren. Die bisherige Syrien-Politik bestand hauptsächlich darin, sich zum Geschehen besorgt und kritisch zu äußern. Das ist angesichts eines grausamen Krieges und Millionen von Flüchtlingen sehr wenig. Womöglich ist es ein Schritt in die richtige Richtung, wenn Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Vorschlag diese Woche den Amtskollegen der NATO-Länder präsentiert. Dann bleiben immer noch genug Fragen: ob da wo Sicherheitszone drauf steht, auch Sicherheit drin ist. Und wenn ja für wen?