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episode 463: Ramelow an der Spitze des Lockerungs-Wettlaufs
Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Die Linke) will in seinem Bundesland vom 6. Juni an auf die geltenden Corona-Schutzvorschriften verzichten. Anstatt den bundesweit bislang gültigen Vorgaben soll es dann regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben. Er erntet für seinen Vorstoß breiten Widerspruch von Kanzlerin Merkel bis zu den Grünen. Applaus hingegen kommt von der FDP.
Ramelow setze ja vor allem auf Eigenverantwortung und betont regionale Unterschiede, sagt Boris Herrmann vom SZ-Parlamentsbüro in Berlin. Man müsse den Vorschlag differenziert sehen. Ramelow spreche als Ministerpräsident und weniger als Linken-Politiker. Außerdem sei es doch erfrischend, wenn es jetzt mit der Unterstützung durch FDP-Chef Lindner zu überraschenden "Allianzen auf Zeit" komme. Aus dem Lockdown-Wettbewerb sei ein Lockerungs-Wettbewerb geworden.
Weitere Nachrichten: Bund weiter für verbindliche Corona-Regeln, BGH verurteilt VW zu Schadensersatz im Dieselskandal.
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Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb
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