Freies Radio Neumünster

Dirk Vorderstraße: Soldaten von hinten. https://flic.kr/p/h65yxJ (CC BY 2.0)

Seit Erscheinen des Sammelbands Extreme Sicherheit – Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz im September 2019 im Herder Verlag wird endlich mehr über rechte Einstellungen in der Bundeswehr berichtet. Vorfälle und Enthüllungen, die in diesem Zusammenhang seitdem durch die Medien gehen, nehmen zu.

In der Bundeswehr wurden im Jahr 2019 deutlich mehr rechtsextreme Vorfälle registriert als im Vorjahr. Gegen 550 Bundeswehrangehörige werde derzeit wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus ermittelt, das belegen Zahlen des Militärischen Abschirmdiensts, kurz MAD. Das Meldesystem innerhalb der Bundeswehr ist anscheinend so aufgebaut, dass dem Wehrbeauftragten nicht alle einschlägig rechtsextremen Vorfälle bekannt gegeben werden. 278 Verdachtsfälle des MAD gehören nämlich nicht dazu. Die Bundesregierung begründet dies mit Schutzbedürftigkeit der Quellen, möglicher Rückschlüsse auf die Arbeitsweise und Methodik des MAD und dem Schutz des Persönlichkeitsrechts.

Bereits im Juni hatte die Partei DIE LINKE eine Kleine Anfrage von der Bundesregierung beantwortet bekommen. Schon zuvor hat die Partei bei Anfragen stets kritisiert, dass nicht jeder Soldat, der zum Beispiel klassische neofaschistische „Propagandadelikte“ begeht, entlassen wird. Vielmehr sei die Praxis der Bundeswehr sehr uneinheitlich.

Wir haben uns angeschaut, wie diese Praxis in Schleswig-Holstein aussieht.

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