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CRE118 Das Wahlcomputer-Urteil
Das Bundesverfassungsgericht verbietet den Einsatz von NEDAP-Wahlcomputern
Am 3. März 2009 hat das Bundesverfassungsgericht in einem wegweisenden Urteil den Einsatz von Wahlcomputern, wie er bisher in der Bundesrepublik Deutschland praktiziert wurde, untersagt. Im Gespräch mit Tim Pritlove erläutert Ulrich Wiesner, der gemeinsam mit seinem Vater die Verfassungsklage angestrengt hatte, was ihn zu der Klage motiviert hat, welche grundlegende Kritik er gegenüber dem Einsatz von Wahlcomputern vorbringt, was genau das Verfassungsgericht bewertet und gesagt hat, welche Konsequenzen das Urteil für die zukünftige Verwendung von elektronischen Geräten im öffentlichen Wahlprozess hat und welche Problematik die Briefwahl für den Wahlprozess darstellt.
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Tim Pritlove
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Ulrich Wiesner
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Links:
- CRE039 Der NEDAP-Hack
- CRE050 Der Wahlstift
- Ulrich Wiesner
- CR117 Wahlcomputer
- 22C3: Ulrich Wiesner: e-Voting: The silent decline of public control
- 23C3: Ulrich Wiesner: Hacking the Electoral Law
- 25C3: Ulrich Wiesner: eVoting after Nedap and Digital Pen
- Richard Sietmann – Dreimal drücken – fertig? E-Voting-Großeinsatz bei der Bundestagswahl
- WP: Nedap
- WP: Bundeswahlgesetz
- WP: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
- Mehr Demokratie e.V.
- WP: Kumulieren
- WP: Panaschieren
- WP: Übertragbare Einzelstimmgebung (Single Transferrable Vote)
- WP: Überhangmandat
- WP: Wahlkabine
- WP: Physikalisch-Technische Bundesanstalt
- WP: Wahlprüfungsbeschwerde
- Dokumentation der Wahlprüfungsbeschwerde von Ulrich Wiesner
- WP: Nachwahl
- heise.de: Bundestags-Petition gegen Wahlcomputer
- Petitionen Deutscher Bundestag: Wahlrecht: Stimmabgabe mit Wahlgeräten
- Dr. Till Jäger
- Prof. Dr. iur. Ulrich Karpen
- wahlrecht.de: Wahlen, Wahlrecht und Wahlsysteme
- WP: Bundeswahlleiter
- Chaos TV: Softwaretausch bei einem Wahlcomputer in 60 Sekunden
- Gutachten des CCC e.V. für das Bundesverfassungsgericht: „Beschreibung und Auswertung der Untersuchungen an NEDAP-Wahlcomputern“
- Bundesverfassungsgericht: Verwendung von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 verfassungswidrig
- Bingo Voting
- WP: Digitaler Wahlstift
- WP: Briefwahl
- Beschluss vom 15. Februar 1967 des Bundesverfassungsgerichts: Zur Verfassungsmäßigkeit der Briefwahl
- Beschluss vom 24. November 1981 des Bundesverfassungsgerichts: Zur Verfassungsmäßigkeit der Briefwahl
- WP: Internetwahl