Logbuch:Netzpolitik

Logbuch:Netzpolitik ist ein in der Regel wöchentlich erscheinender Podcast, der im Dialog zwischen Linus Neumann und Tim Pritlove die wichtigsten Themen und Ereignisse mit netzpolitischem Bezug aufgreift und diskutiert.

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episode 395: LNP395 Gute-Geheimdienste-Gesetz

[transcript]


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Eine kleine Geschichte des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Ein LNP-Spezial mit Andre Meister.

Andre Meister und Linus Neumann wollten eigentlich nur über die letzten beiden Staatstrojaner-Gesetze der Legislaturperiode sprechen, die jetzt im Hau-Ruck-Verfahren den Bundestag passieren sollen.

  • Linus Neumann
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  • Andre Meister
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Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.

Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.

Shownotes Landesverrat
  • landesverrat.org
FinSpy
  • netzpolitik.org: Razzia bei Staatstrojaner-Firma FinFisher in München
  • netzpolitik.org: Wir stellen Strafanzeige
  • spiegel.de: FinFisher lässt netzpolitik.org abmahnen
  • ccc.de: CCC analysiert Münchner Staatstrojaner FinSpy
  • ccc.de: Evolution einer privatwirtschaftlichen Schadsoftware für staatliche Akteure
  • linus-neumann.de: Analyse des Staatstrojaners FinSpy #36C3
  • linus-neumann.de: Endlich Durchsuchungen bei Gamma/FinFisher
Begriffe
  • wikipedia: Quellen-TKÜ
  • wikipedia: Online-Durchsuchung
Ausweitung 2017
  • netzpolitik.org: Staatstrojaner soll auch gegen Alltagskriminalität eingesetzt werden
  • linus-neumann.de: Stellungnahme zum Staatstrojaner
  • ccc.de: Risiken für die innere Sicherheit
 beim Einsatz von Schadsoftware in der Strafverfolgung
Abhören ohne Trojaner
  • netzpolitik.org: Ohne Staatstrojaner: Polizei und Geheimdienste können WhatsApp mitlesen
Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts
  • netzpolitik.org: Staatstrojaner für Geheimdienste: „Dieses Gesetz sollte nicht kommen.“
Bundespolizeigesetz
  • logbuch:freiheit: Polizeigewalt und Racial Profiling 26. April 2020
Sicherheitsdilemma
  • ccc.de: Risiken für die innere Sicherheit
 beim Einsatz von Schadsoftware in der Strafverfolgung
  • wikipedia: Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme netzpolitik.org: Staatstrojaner sind ein Risiko für die Innere Sicherheit


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 May 26, 2021  1h23m