Logbuch:Netzpolitik

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Feedback — Super-Wednesday — Registermodernisierungsgesetz — Datenabfragen und Datenschutz — Messenger-Überwachung — USA wurde gecybert — Querschenken — CWA auf älteren Apples — Überwachung-Zertifikat wird blockiert

Weihnachten steht vor der Tür und wir erklären Euch, warum es dieses Mal mit Ostern zusammenfällt. Und überhaupt reden wir zunächst einmal etwas philosophischer über die aktuelle Situation. Danach langweilen wir Euch mit einer Reihe von furchtbaren Gesetzesbeschlüssen und -initiativen und stänkern noch ein wenig herum. Alles wie immer.

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Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.

Shownotes Pandemischer Prolog

• Tagesschau @ Twitter: Uwe Witt übergenmanipulierte und traditionelle Impfstoffe
• @Trendizisst @Twitter: Aluhut TV: Bioroboter
• deutsche-apotheker-zeitung.de: Medizingeschichte: Geschichte der Schutzimpfung

Feedback Anhörungsfristen

• logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von David
• bmi.bund.de: Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien
• de.wikipedia.org: Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien – Wikipedia
• ccc.de: CCC | Offener Brief an die Bundesregierung: Angemessene Fristen statt Scheinbeteiligung

Digitalvorbehalt

• logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Stefan Berreth

Super-Wednesday ITSIG

• netzpolitik.org: Bundesregierung beschließt neue Überwachungsbefugnisse

TKG

• bmwi.de: Stellungnahme der Tutao GmbH
• gesetze-im-internet.de: § 100a StPO – Einzelnorm
• netzpolitik.org: Letzter Drücker: Regierung beschließt Telekommunikationsgesetz mit Stolperfallen Regierung beschließt Telekommunikationsgesetz mit Stolperfallen – netzpolitik.org

BND-Gesetz

• netzpolitik.org: BND-Gesetz: Bundesregierung beschließt Geheimdienst-Überwachung wie zu Snowden-Zeiten Bundesregierung beschließt Geheimdienst-Überwachung wie zu Snowden-Zeiten – netzpolitik.org
• deutschlandfunk.de: Neues BND-Gesetz – “Steilvorlage für eine Verfassungsbeschwerde”

Bundestagsanhörung Registermodernisierungsgesetz

• netzpolitik.org: Registermodernisierungsgesetz: Mehr Kritik an der zentralen Personenkennziffer Mehr Kritik an der zentralen Personenkennziffer – netzpolitik.org
• bundestag.de: Deutscher Bundestag – Steuer-ID als Online-Personen­kenn­zeichen un­ter Ex­perten umstritten

Datenabfragen und Datenschutz

• netzpolitik.org: Datenabfragen durch AfD-nahen Polizisten: Auf den Notruf folgt die Drohung Auf den Notruf folgt die Drohung – netzpolitik.org

Messenger-Überwachung

• Patrick Breyer: EU-PARLAMENT BEFÜRWORTET MASSENÜBERWACHUNG VON E-MAIL, MESSENGER UND CHATS

USA wurde gecybert

• tagesschau.de: Cyberangriff auf die USA: US-Behörde warnt vor “ernster Gefahr” | tagesschau.de
• blogs.microsoft.com: A moment of reckoning: the need for a strong and global cybersecurity response – Microsoft On the Issues
• zeit.de: Warnmitteilung: US-Beh\u00f6rde h\u00e4lt Cyberangriff auf Regierung f\u00fcr ernste Gefahr
• bloomberg.com: FireEye stumbled across Solarwinds Breach
• solarwinds.com: Security Advisory | SolarWinds

Querschenken

• netzpolitik.org: Der geschäftige Herr Ballweg – netzpolitik.org
• Die Mondverschwörung

CWA auf älteren Apples

• heise.de: Corona-Warn-App kommt aufs iPhone 6

Überwachung-Zertifikat wird blockiert

• zdnet.com: Apple, Google, Microsoft, and Mozilla ban Kazakhstan’s MitM HTTPS certificate | ZDNet