Logbuch:Netzpolitik

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Schlandnet revisited – Keine Ermittlungsverfahren in NSA-Affäre – Digitale Agenda – Das Ende der Netzpolitik

Wir begrüßen ein zweites Mal in Folge einen Gast in unserer Sendung und auch er ist ein Wiedergänger: Gregor Sedlag begleitet uns durch die wöchentliche Themenlandschaft mit philosophisch-kulturellen Gleichnissen und Betrachtungen und macht damit auch aus dieser Folge eine metalastige Ausgabe des sonst primär nachrichtengetriebenen Programms. Könnte schlimmer sein.

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Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.

Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.

Shownotes Schlandnet Executive Summary

Wir fassen noch einmal die letzte Sendung zusammen, bevor Gregor uns auf die Metaebene hebt.

• Weltnetzsuchantrieb

Kein förmliches Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft in der NSA-Affäre

Generalbundesanwalt Harald Range: “Mir ist bewusst, dass schon die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens im politisch-diplomatischen Bereich eine ganz schwerwiegende Nachricht sein könnte”

• Der Generalbundesanwalt knickt in NSA-Affäre ein
  

Digitale Agenda für Deutschland 2013 – 2017

Als in den letzten Wochen schon der kursierte Entwurf der Unterarbeitsgruppe Netzpolitik für den Koalitionsvertrag kursierte, rochen wir bereits den Verrat. In der finalen Version wurde dieser dann auch zementiert.

• Koalitionsverhandlungen Schwarz-Rot entschärft seine Netzpolitik

Das Ende der Netzpolitik (wie wir sie kennen)

Die Offenlegung der NSA-Aktivitäten markieren den eigentlichen Durchbruch des globalen Informationszeitalters. Netzpolitik als abgrenzbares Politikfeld gibt es nicht mehr. Politisches Engagement ist immer auch Netzpolitik.

• Kommentar: Das Ende der Netzpolitik (wie wir sie kennen)
• The USA Freedom Act: a look at the key points of the draft bill