Logbuch:Netzpolitik

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Willkommen zu einem Themenmarathon mit zwei schon bekannten Gästen: Thomas Lohninger von den Netzkindern und Philipp Otto von irights.info.

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• LNP009 28C3 Spezial
• LNP015 B wie Blog, C wie Zukunft

Shownotes Gesetzesentwurf zum Leistungsschutzrecht

Die Bundesjustizministerin hat Ihren Entwurf für die Ausgestaltung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage vorgelegt. Unser Gast Philipp Otto von irights.info gibt eine erste Einschätzung ab.

• LNP015 B wie Blog, C wie Zukunft
• Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Stand: 13.06.2012)
• Till Kreutzer, iRights.info: Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht: Eine erste ausführliche Analyse
• Udo Vetter: Digital kastriert
• Thomas Stadler: Kurzanalyse des Gesetzesentwurfs zum Leistungsschutzrecht
• Sonja Schünemann & Lars Seefeldt, ZDF: Heimliche Piraten

Die Schufa hat(te) Facebook

Zum großen Aufreger entwickelte sich in der letzten Woche das Bekanntwerden eines Forschungsprojektes der Schufa und des Hasso-Plattner-Instituts zur Nutzung von aus sozialen Netzwerken gewonnenen Daten zur Ermittlung der Kreditwürdigkeit.

• Wikipedia: SCHUFA
• Wikipedia: Zentralstelle für Kreditinformation
• Pressemitteilung HPI: Schufa-Forschungsprojekt gekündigt
• Uwe Meinel: IPv6-Adressen in den Personalausweis!

Hamburg bekommt das Transparenzgesetz

Die Hamburger Bürgerschaft hat das Transparenzgesetz der Initiative „Transparenz schafft  Vertrauen“ angenommen.

• CCC: Hamburg wird Transparenz-Hauptstadt
• Gesetzestext in der Endversion
• LNP009 28c3 Spezial mit Dodger

Facebook verbessert sich seine Datenschutzregeln

Facebook hat seine Datenschutzregeln mal wieder zugunsten der ökonomischen Datenverwertung verbessert. Nutzern war die Möglichkeit zur Gegenabstimmung gegeben worden.

• heise.de:  Facebook setzt nach kaum besuchter Abstimmung neue Regeln in Kraft
• Europe vs. Facebook

Nachlese: ACTA-Aktionstag

Am 9. Juni war ACTA-Aktionstag. Linus erzählt von der Demo in Berlin, unser Gast Thomas Lohninger von der in Wien.

• Netzkinder.at: Blog und Podcast
• unwatched.org: Acta macht nackta
• Barbara Wimmer, futurezone.at:  Aktivisten demonstrieren gegen ACTA-Abkommen

Österreich und die Vorratsdatenspeicherung

Auch Thomas Lohninger ist bereits zum zweiten Mal Gast in unserer kleinen wöchentlichen Runde. Er berichtet uns vom aktuellen Stand in Österreich.

• Verfassungsklage.at: Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung
• Zeichnemit.at Bürgerinitiative gegen die Vorratsdatenspeicherung
• Andreas Krisch auf Netzpolitik.org: Themenverfehlung, setzten! Direkte Demokratie in Österreich
• Netzkinder.at: Anamorphe Demokratie

Kabel Deutschland drosselt Filesharer

Der Internet-Provider Kabel Deutschland hat seine AGB dahingehend geändert, dass ab einem bestimmten Datenvolumen pro Tag selektiv die Verbindung zu Filesharing-Diensten und Anbietern gedrosselt wird.

• Achim Sawall, golem.de: Kabel Deutschland drosselt Filesharing-Nutzung

HTTP/1.1 451 Unavailable For Legal Reasons

Der Google-Mitarbeiter Tim Bray schlägt einen neuen HTTP-Statuscode für aus rechtlichen Gründen entfernte Inhalte vor.

• Wikipedia: HTTP-Statuscode
• Tim Bray: A New HTTP Status Code for Legally-restricted Resources
• Peter Piksa: Fehler 451: In deinem Land nicht verfügbar!
• Wikipedia: Fahrenheit 451
• Wikipedia: Ray Bradbury