Logbuch:Netzpolitik

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Nachdem wir anlässlich der re:publica eine Woche Pause gemacht haben, wenden wir uns wieder in gewohnter Frische dem netzpolitischen Geschehen zu. Und siehe da: Eigentlich gibt es nur gute Neuigkeiten.

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Verwandte Episoden

• LNP004 TurboBoost
• LNP010 We’re doin‘ it live
• LNP024 Episches Mäandern
• LNP025 Von führenden Diktatoren empfohlen
• LNP032 Wir lassen das jetzt so
• LNP049 Berechtigtes Interesse

Shownotes ACTA: vom Tisch?

EU-Komissarin Neelie Kroes gab auf der re:publica 12 bekannt, man müsse sich wegen ACTA keine Sorgen mehr machen. Woher sie diese Gewissheit nimmt, bleibt unklar: Entscheiden wird das Parlament

• heise.de: EU-Kommissarin: Macht euch keine Sorgen mehr wegen ACTA
• Markus Beckedahl, netzpolitik.org: ACTA-Anhörung im deutschen Bundestag
• These aren’t the droids you’re looking for

Netzneutralität in den Niederlanden

Eine schon 2010 gestartete Initiative zum Festschreiben von Netzneutralität und hohen Hürden für Überwachungsmaßnahmen hat nach dem Parlament jetzt auch den Senat passiert.

• Bits of Freedom: Netherlands first country in Europe with net neutrality
• Markus Beckedahl, Netzpolitik.org: Niederlande Netzneutralitatsgesetz nimmt erste Hürde
• Digitale Gesellschaft e.V.: Vorbild Niederlande: Echtes Netz muss gesichert werden
• Digitale Gesellschaft e.V.: Echtes Netz
• Linus Neumann, netzpolitik.org (2011!): Niederländisches Parlament stimmt für Netzneutralität
• NPP110: Netzaktivismus und Digitale Gesellschaft e.V.

Vorratsdatenspeicherung: vom Tisch?

Brüssel möchte Deutschland zwar immer noch vorm EuGH verklagen, allerding nur auf Strafzahlungen und nicht auf einen Pauschalbetrag, der rückwirkend seit Vereinbarung der Richtlinie zu entrichten wäre. Das nimmt der Deutschen Regierung einigen Druck, eine Entscheidung zu treffen.

• Heribert Prantl, sueddeutsche.de: Vorratsdatenspeicherung für die nächsten zwei Jahre vom Tisch
• Andre Meister, netzpolitik.org: Meldung: In dieser Legislaturperiode keine Vorratsdatenspeicherung mehr?

Schultrojaner: vom Tisch!

Das bayerische Kultusministerium gibt bekannt, dass von der für Schulrechner geplanten Plagiatssoftware (LNP berichtete) abgesehen werden soll.

• Markus Beckedahl, netzpolitik.org: Der Schultrojaner wird beerdigt
• Vorgeschichte: LNP004 Loriot, Werner, Verizon TurboBoost, SPD und LNP010 We’re doin’ it live
• Andre Meister, netzpolitik.org: Netz-Sperren in Schulen: NRW zensiert die Piratenpartei

Und täglich grüßt das Urheberrecht

Auch wenn das Thema bisher jegliche ernstzunehmende Auseinandersetzung vermissen lässt, die es erlauben würde, von einer Debatte zu sprechen, bestimmt das Thema Geistiges Eigentum weiterhin die Titelseiten. Dieses mal jene der Zeit.

• Leonhard Dobusch, netzpolitik.org: Nochmal 100 Köpfe, diesmal in der Zeit
• Christian Stöcker, Spiegel Online: Die fünf größten Irrtümer im Urheberrechtsstreit
• John F. Nebel, metronaut.de: Ich bin Urheber
• Michael Seemann: Nachtrag zur Urheberrechtsdebatte
• Kampagne: Wir sind die Urheber
• Kampagne: Wir sind die Bürger
• Kampagne: Wir sind Filesharer
• Kampagne: Das Syndikat: Die Photos: Nackt in der Gerichtsmedizin

Epilog

• Kai Biermann, Zeit Online: Das Netz muss sprechen lernen