Logbuch:Netzpolitik

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Ihr kennt das: Kaum will man sich bei der thematischen Flaute einfach mal ein bisschen treiben lassen, schon gibt es einen blauen Brief aus Brüssel. Die Audioqualität lässt dieses Mal etwas zu wünschen übrig, da Tim leider gezwungen war, mit unterdurchschnittlichem Gerät aufzunehmen. Kommt hoffentlich nicht wieder vor.

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• LNP021 Harter Tobak
• LNP025 Von führenden Diktatoren empfohlen

In einem Interview mit dem Radiosender BR schilderte der Musiker und Autor Sven Regener seine Meinung zu Urheberrecht und Raubkopien mit offenen Worten.

• Wikipedia: Sven Regener
• BR: Herr Regener mischt auf
• Handelsblatt: BMG fordert mehr Respekt vor Urheberrecht
• Alexander Wragge, iRights.info: Sven Regeners Wutrede: “Banausentum gegen die Künstler”
• E. Herzing, breaking the waves: Herr Regener regt sich auf. Ich auch.
• Fritz Effenberger, 11k2: Sven Regener, du erzählst Unsinn, und ich erklär dir, warum
• Dirk von Gehlen: Lieber Sven Regener
• Peter Withoutfield, Blogrebellen: Ich, der Google-Lobbyist und Sven Regener in Rage
• Tompigs, Blogrebellen: Herr Lehmann sucht das Glück und die neue Seite der Medallie

EU und Bundesinnenminister wollen jetzt gerne endlich die Vorratsdatenspeicherung

Nach dem Willen der EU-Kommissarin Cecilia Malmström soll Deutschland innerhalb der nächsten 4 Wochen die Vorratsdatenspeicherung wieder einführen. Andernfalls droht sie mit Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Der Ankündigung vorangegangen ist ein interessanter Briefwechsel mit Bundesinnenminister H.P. Friedrich.

• Thomas Lohninger, Netzpolitik.org: “A schene Leich” für die Privatsphäre in Österreich
• AK Vorrat: Serienmörder von Toulouse ohne Vorratsdatenspeicherung identifiziert
• Schreiben des Innenministers H. P. Friedrich an EU-Kommissarin Cecilia Malmström
• AK Vorrat: Stellungnahme zum Schreiben des Bundesinnenministers an die EU
• Vorratsdaten: EU-Kommission warnt Deutschland vor Strafen
• heise.de: Brüssel stellt Berlin Ultimatum bei der Vorratsdatenspeicherung
• AK Vorrat: Sicherheit geht vor Sammelwut – Vorratsspeicherung gefährdet Menschenleben
• Offener Brief der Neuen Richtervereinigung vom 05. Januar 2011
• „Quick Freeze“-Vorschlag des Bundesjustizministeriums
• Wikipedia: Quick Freeze

EU will endlich mal das Hacken verbieten

Aus dem Civil Liberties Committee des Europaparlaments kommt eine Initiative, die das Hacken von Computersystemen verbieten soll.

• Wikipedia: Hackerparagraph
• Hacking IT systems to become a criminal offence

EU-Parlament will doch über ACTA abstimmen

Über ACTA soll nun doch im EU-Parlament abgestimmt werden, ohne auf die EuGH-Beschwerde zu warten.

• Digitale Gesellschaft e.V.: EU-Parlament entscheidet wahrscheinlich doch im Sommer

PNR (Fluggastdatenabkommen)

Im Innenausschuss des EU-Parlaments wurde mit 31 Stimmen zu 23 Stimmen für das Abkommen gestimmt. Als nächstes findet die Abstimmung im Europaparlament statt.

• NoPNR.org
• Kampagne Digitale Gesellschaft e.V: Stoppt das Fluggastdaten-Abkommen!
• NoPNR-Kampagne von vibe.at
• Digitale Gesellschaft e.V.: „verleumderische Arschlöcher“