Logbuch:Netzpolitik

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Hinter uns liegt eine ereignisreiche Woche mit freiwillig und unfreiwillig abgeschalteten Webseiten und einem Überwachungsskandal in Berlin. Zu Gast ist Andre Meister von Netzpolitik.org, der uns von seinen Recherchen zur Funkzellenabfrage in Berlin erzählt.

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Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.

Verwandte Episoden

• LNP021 Harter Tobak
• LNP026 Der Kampagnenzipfel
• LNP048 Könnte Erfolg der Entscheidung vereiteln

Shownotes Funkzellenüberwachung

In Berlin fand im Rahmen der Ermittlungen zu Autobränden eine Funkzellenabfrage statt. Wir sprechen mit unserem Gast Andre Meister, die diesen Fall für Netzpolitik.org recherchiert und an die Öffentlichkeit gebracht hat.

• Andre Meister, Netzpolitik.org: Massenhafte Funkzellenabfrage jetzt auch in Berlin: Was Vorratsdatenspeicherung wirklich bedeutet
• Berliner Zeitung: Berliner Polizei späht Millionen Handydaten aus
• §100g Strafprozessordnung (teilnichtig)
• Anne Roth: Millionen Handydaten diesmal aus Berlin
• Andre Meister, Netzpolitik.org: Funkzellenabfrage in Berlin: “Natürlich erheben wir Daten unbescholtener Bürger”
• Übersichtskarte: Brennende Autos
• Kommentar Gunnar Schupelius: Die Polizei hat richtig gehandelt
• Andre Meister: Funkzellenabfrage im Berliner Innenausschuss: Vier Millionen abgefragte Daten, kein Ermittlungserfolg
• Nicole Ebber, @Antischokke: „An der Tafel der Demokratie“ – Bericht über eine Personenkontrolle beim Empfang des Bundespräsidenten.

SOPA-Blackout

Aus Protest gegen US-Gesetzesvorlagen für Netzsperren wurden am 18. Januar zahlreiche Webseiten für einen Tag abgeschaltet, darunter die englische Wikipedia und Reddit. Viele andere Seiten, wie Google, 4Chan und WordPress.com schlossen ihre Seiten nicht vollständig, brachten jedoch auffällige Protest-Hinweise an.

• Netzpolitik.org: Galerie des SOPA-Blackouts
• Techdirt.com: SOPA protest screens
• Mark Zuckerbergs Pinwandbeitrag zu SOPA
• heise.de: Verschiebung der Abstimmungen über SOPA und auch über  PIPA
• Digitale Gesellschaft: Warum SOPA auch uns angeht
• Erich Möchel: ACTA wirft seine Schatten voraus
• AK Vorrat: Polnische Aktivisten rufen auf zum „Blackout Day“ gegen ACTA

Neonazi-Zentraldatei

Die Bundesregierung hat den Vorschlag des Innenministers, Neonazis in einer zentralen Datenbank zu erfassen, in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht.

• heise.de, November 2011: Innenminister Friedrich plant Neonazi-Register
• heise.de, Januar 2012: Verbunddatei Rechtsextremismus beschlossen
• Thomas Stadler: Einigung über Neonazi-Datei
• Susanne Höll: Was in der Neonazi-Datei stehen soll
• Metronaut.de: Auch die Erfassung von Nazis ist ein Angriff auf die Bürgerrechte
• Pressemitteilung der Deutschen Polizeigewerkschaft: Unzureichender Schritt
• Rainer Wendt über die Verbrecherjagd mit Streetview
• Deutsche Polizeigewerkschaft: Neonazi-Datei „unzureichend“
• Antifaschistisches Pressearchiv und Bildungszentrum (apabiz)
• Medienradio: MR054 Nazis und die Medien
• arranca!-Radio: Rechtsterrorismus
• Metrolaut 9: Für eine linke Strömung

Megaupload

Megaupload, einer der weltweit größten Sharehoster wurde von der Bundespolizei der USA stillgelegt. Der Firmengründer Kim Schmitz wurde in Neuseeland festgenommen. Er ist sowohl unter Hackern als auch bei der Justiz kein Unbekannter.

• Anklageschrift gegen die „Mega-Conspiracy“
• Das Mega-Geschäftsmodell
• Anonymous‘ Reaktion
• Reaktion der Piratenpartei
• Andi Popp: Als sie die Gauner holten, habe ich nicht protestiert…
• Wikipedia: Kimble
• Der Mega-Upload-Song und die Sperrung durch Universal
• Explainer: How can the US seize a „Hong Kong site“ like Megaupload?
• Marcel Weiss: Musiker konnten mit MegaUpload Geld verdienen
• Techdirt.com: Busta Rhymes Backs Megaupload, Says Record Labels Are The Real Criminals