Logbuch:Netzpolitik

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Pünktlich produziert, leider erst einen Tag später rausgehauen aber deswegen nicht minder aktuell: die vierte Ausgabe des Netzpolitik-Logbuchs steht für Euch bereit.

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Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.

Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.

Verwandte Episoden

• LNP002 WikiLeaks und Schultrojaner
• LNP023 Das sind nicht die Droiden, die Ihr sucht
• LNP029 Einmal Asyl und ’ne Flex, bitte!
• LNP049 Berechtigtes Interesse
• LNP287 IT-Sicherheitsgesetz 3.11 für Workgroups

Shownotes Und das sind unsere Themen der Woche:

1. Nachtrag zu WikiLeaks (LNP002): Julian Assange möchte beim Supreme Court mit seinem Fall in UK klären, ob er mit seinem Fall ein weiteres Mal in Berufung gehen kann. Am 5.12.2011 ist die Verhandlung, ob die Berufung überhaupt zugelassen wird.
   • Assange legt erneut Berufung gegen Auslieferung nach Schweden ein (sueddeutsche.de)
2. Nachtrag zum Schultrojaner (LNP002): Nach Kritik am Schultrojaner soll nun nachverhandelt werden. Dabei wurde bekannt, dass die Länder für den Deal jährlich 7,3 Millionen Euro zahlen, ab 2015 sogar 9 Millionen Euro.
   • Schultrojaner wird nachverhandelt (taz.de)
3. Urheberrecht 1: Die Erben von Loriot gehen gegen die Wikimedia Foundation in den USA vor, weil die WIkipedia Bilder von Wohlfahrtsmarken mit Loriot-Motiven vorhielt. Wikimedia zog die Bilder zurück und ging nicht dagegen vor, da Briefmarken in den USA auch dem Copyright unterliegen und auch kein Präzedenfall geschaffen werden soll.
   • Loriot-Erben verklagen Wikipedia (heise online)
4. Urheberrecht 2: Constantin Film geht gegen YouTube wegen Mitschnitten von „Werner Eiskalt“ vor und verlangt die Herausgabe von Nutzerdaten. Dieses wird vom Oberlandesgericht München abgelehnt.
   • Urteil: YouTube muss keine Nutzerdaten herausgeben (heise online)
   • Downfall / Hitler Reacts (Know Your Meme)
   • Hitler reacts to the Hitler parodies being removed from YouTube
5. Urheberrecht 3: Wir sprechen noch kurz über ACTA, wollen das aber in einer späteren Sendung vertiefen
   • ACTA
   • Mobilisierungsvideo La quadrature du net
   • Video: wissenschaftliche Studien & aktueller Stand des Ratifizierungsprozesses (Oktober 2011)
6. Netzneutralität 1: Das EU-Parlament fordert die EU-Kommission auf, sich für Netzneutralität einzusetzen
   • Grüne in Deutschland und Europa begrüßen Beschluss zur Netzneutralität (Grün Digital)
   • BT accused of iPlayer throttling
7. Netzneutralität 2: Verizon kündigt unter dem Namen TurboBoost eine API an, mit der Programme automatisiert garantierte Bandbreiten aktivieren können.
   • Überholspur für Apps (Technology Review)
8. In der SPD kommt es zu einem Streit in der Basis über den Umgang mit der Vorratsdatenspeicherung. Auf dem kommenden Parteitag (4.-6.12.2011) steht eine Grundsatzentscheidung an und es macht den Eindruck, als ob die Parteiführung über die Antragskommission versucht, den Willen der Basis zu „kanalisieren“
   • Wolfgang Michal: Die SPD und ihre innere Haltung zur Vorratsdatenspeicherung. Ein Lehrstück.
   • 4.-6.12 Bundesparteitag SPD
   • Antragskommission
   • Ortsverband Eimsbüttel Nord
   • Protestseite: „Sozis gegen Vorratsdatenspeicherung“