Das taz-Parlamentsbüro und die Kolleg*innen aus den Politik-Ressorts besprechen einmal in der Woche alles, was innen- und außenpolitisch drängt
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Wird die Ampel gut?
Finanzen, Klimaschutz, Soziales: Das taz-Team analysiert die Schwächen und Stärken der sich andeutenden Koalition
Diese Woche sind die Koalitionsverhandlungen offiziell gestartet. Weit über 200 VerhandlerInnen von SPD, Grünen und FDP tagen in 22 Arbeitsgruppen in Berlin, um die Inhalte für das Ampel-Bündnis festzuzurren. Der Zeitplan ist straff: Bis zum 10. November müssen die AGs Ergebnisse liefern, dann klärt eine kleine ChefInnen-Runde die offenen und brisanten Fragen. Olaf Scholz will sich in der Woche ab dem 6. Dezember zum Kanzler wählen lassen.
Aber wird die Ampel gut? Ist sie der Aufbruch, den alle Beteiligten versprechen? Die Meinungen im taz-Parlamentsbüro gehen auseinander. Jasmin Kalarickal ist skeptisch, sieht ungedeckte Schecks und Risiken. Ulrich Schulte sucht das Positive. Mit Stefan Reinecke und Sabine am Orde diskutieren sie über das neue Bündnis, das sich in groben Umrissen abzeichnet.
Eins ist jetzt schon klar: Ein Knackpunkt sind die Finanzen. Wenn die neue Koalition ihre ökologischen und sozialen Versprechen umsetzen will, braucht sie Geld und eine kreative Haushaltsführung. Und die Frage, wer Finanzminister wird, ist entscheidend. Christian Lindner stünde für einen ganz anderen Kurs als Robert Habeck.
???? Zum Weiterlesen:
Umweltschädliche Subventionen: Weg mit dem Dienstwagenprivileg! Kommentar von Ulrich Schulte (taz, 29.10.21)
Bürgergeld in Koalitionsverhandlungen: Es geht ums Geld von Ulrich Schulte (taz, 27.10.21)
Ablauf der Koalitionsverhandlungen: Effizient, straff, werktags von Ulrich Schulte (taz, 27.10.21)
Saskia Esken über Koalitionsgespräche: „Bürgergeld muss auskömmlich sein“ Interview von Stefan Reinecke und Ulrich Schulte (taz, 24.10.21)
Rot-gelb-grüne Koalitionsverhandlungen: Machtkampf ums Geld von Jasmin Kalarickal und Ulrich Schulte (taz, 21.10.21)
Prioritäten einer Ampel-Koalition: Ein Herz für die Finanzeliten Kommentar von Ulrich Schulte (taz, 19.10.21)
Rot-grün-gelbe Sondierungen beendet: Die Ampel steht auf Gelb von Stefan Reinecke und Jasmin Kalarickal (taz, 15.10.21)
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