Bundestalk - Der Parlamentspodcast der taz

Olaf Scholz ist Kanzler. Der Machtwechsel verlief zivil und freundlich. Doch wie viel Aufbruch steckt in der neuen Regierung, die sich selbst als Fortschrittskoalition anpreist? Und ist eine allgemeine Impfpflicht echt eine gute Idee?

Es gibt Neues in Berlin. Die erste Regierung aus drei Parteien seit 1957 ist im Amt. Das Kabinett ist paritätisch besetzt. Acht Frauen, acht Männer, ein Kanzler. Cem Özdemir ist der erste türkeistämmige Bundesminister. Dass er mal Landwirtschaftsminister wird, hat allerdings alle verblüfft. Grundsätzlich fragt sich: Ist mehr Gleichstellung schon gute, fortschrittliche Politik? Die Ampel will zwar einen Mindestlohn von 12 Euro – doch ihr Ehrgeiz ist bei sozialer Gerechtigkeit eher übersichtlich. Und mit einer schwierigen Frage muss sich die Ampel auseinandersetzen: Brauchen wir die allgemeine Impfpflicht – oder reichen 3 G am Arbeitsplatz und 2 G, um genug Menschen vom Impfen zu überzeugen? Olaf Scholz wird vieles moderieren müssen. In Hamburg hat er als Erster Bürgermeister vieles selbst kontrolliert. In Berlin wird das eher anders.

Bundestalk mit Malte Kreutzfeldt, Stefan Reinecke, Jörg Wimalasena und Jasmin Kalarickal

???? Zum Weiterlesen:

• Einigungen der Ampel-Parteien: Das steht im Koalitionsvertrag. Zusammenstellung der taz-Redaktion
• Versprechen der Ampel-Koalition: Fortschritt! Welcher Fortschritt? Analyse von Stefan Reinecke
• Finanzpolitik unter Christian Lindner: Koalitionsvertrag ohne Preisschild. Essay von Ulrike Herrmann
• Coronapolitik und Vertrauen: Verantwortungslos auf allen Ebenen. Kommentar von Malte Kreutzfeldt

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