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episode 918: Deutsche Waffen für Kiew: “Das Tabu ist gebrochen”
Auch Deutschland liefert jetzt Waffen an die von Putin überfallene Ukraine. Denn “der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents" meint Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Regierungserklärung am Sonntag im Bundestag. Für Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist es eine "180-Grad-Wendung im richtigen Moment".
Aber der Konflikt sei ja längst eskaliert, sagt Nico Fried, Leiter des Berliner SZ-Parlamentsbüros. Der Druck auf die Bundesregierung aber habe in den vergangenen Tagen innerhalb der Europäischen Union extrem zugenommen. Allerdings habe auch der Widerstand der Ukrainer zu dem Sinneswandel beigetragen, meint Fried. Die EU zeige sich bislang sehr solidarisch, selbst die Ungarn würden gerade alle Entscheidungen mittragen. Im Bundestag gebe es allerdings auch Kritik von der Linken und der AfD an der Entscheidung. Auch bei den Regierungsparteien sei das Thema noch nicht durch. Zwar bestehe Konsens über die Aufrüstung der Bundeswehr, aber keinesfalls in welchem Rahmen. Auch wenn er daran nicht glaube, sei die Gefahr eines großen Krieges inzwischen gestiegen. Schließlich sei "ein Atomkrieg das Ende der Welt". Er setze auf einen letzten Fünkchen Vernunft bei Putin und seiner Umgebung.
Weitere Nachrichten: Scholz kündigt Bau von Flüssiggas-Terminals an, russische Banken ohne Swift, Deutschland sperrt Luftraum für russische Flugzeuge.
Korrektur: In der Folge vom Sonntag ist uns ein Fehler unterlaufen. Dort wird davon gesprochen, dass der türkische Präsident Erdogan die Durchfahrt durch den Bosporus für russische Kriegsschiffe gesperrt hätte. Das ist falsch. Die Türkei droht bislang nur damit. Außenminister Mevlut Cavusoglu verwies am Samstag in einem Interview mit CNN Türk auf den internationalen Vertrag von Montreux, der die Zufahrt von und zum Schwarzen Meer regelt. Die Türkei könne die Durchfahrt von Kriegsschiffen in Kriegszeiten einschränken, sagt Cavusoglu wörtlich. Wir bitten um Entschuldigung.
Moderation, Redaktion: Lars Langenau
Redaktion: Pegah Julia Meggendorfer, Imanuel Pedersen
Produktion: Imanuel Pedersen
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