"In der “Berliner Blase” wird Politik gemacht. Hier streiten sich Politiker, Lobbyisten, Beamte und Gewerkschafter um jede noch so kleine Gesetzesänderung. Das ganze wird von den Medien verfolgt und kontrolliert. Sie setzen die Themen und spitzen zu. Dabei wird stets nach dem Kompromiss gesucht. Es geht nicht um die lauteste Stimme sondern um das, was politisch realistisch und durchsetzbar ist. Im Podcast Berlin Bubble diskutieren Egon Huschitt, Matthias Bannas und Stefan Maurer wöchentlich über die unterschiedlichsten Themen von E-Scootern bis zum Rentenpaket. Dazu gibt es O-Töne von aktuellen Veranstaltungen, auf denen die wichtigen politischen Akteure zusammenkommen."
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Netzgemeinde vs Urheber - Debatte um Urheberrechtsnovelle
Am 7. Juni 2021 ist es soweit. Die EU-Richtlinie zum Urheberrecht soll ins deutsche Recht übertragen werden.
Der Gesetzesentwurf, der aktuell dem Bundestag vorliegt, soll das unerlaubte Nutzen von Musik, Bildern, Text- und Filmausschnitte im Internet regulieren. Besonders Plattformen wie YouTube, Facebook oder TikTok, auf denen lizenzierbare Inhalte hochgeladen werden, sollen bezüglich ihrer Haftung strenger ins Visier genommen werden. Der Einsatz von Upload-Filtern soll dem unerlaubten Veröffentlichen entgegenwirken.
Allerdings schlägt die deutsche Regierung hier einen Sonderweg ein, der in der EU-Richtlinie nicht vorgeschrieben ist: Der Gesetzesentwurf beinhaltet eine Bagatellklausel für die Upload-Filter, die das quantitative Nutzen von Inhalten ermöglicht. So könnten z.B. Musikstücke bis zu 15 Sekunden online frei genutzt werden.
Wie ist der Gesetzesentwurf zu bewerten? Welchen Auswirkungen sind, mit besonderem Hinblick auf die kulturschaffende Szene, zu befürchten? Welche politischen Positionen stehen dahinter?
Diese und andere Fragen werden in dieser Woche von Matthias Bannas, Egon Huschitt und Stefan Mauer besprochen.