Auf den Punkt

Es wird eine kurze Reise: Nur elf Stunden wird Bundeskanzler Olaf Scholz in Peking bleiben, wegen der strengen chinesischen Corona-Auflagen. Offiziell ist es Scholz’ Antrittsbesuch in China und bei Staats- und Parteichef Xi Jinping. Aber eigentlich geht es um die Frage, wie Deutschland in Zukunft mit China umgehen will: Wie soll zum Beispiel auf die Menschenrechtsverletzungen in der Region Xinjiang, wie auf das harte Vorgehen gegen die Demokratiebewegung in Hongkong reagiert werden? Und wie abhängig soll und darf Deutschland wirtschaftlich von China sein?

Über die wirtschaftlichen Fragen hat es in der Ampel-Koalition zuletzt Streit gegeben, in Bezug auf den Einstieg einer chinesischen Reederei am Hamburger Hafen. "Scholz hat in seinem Kabinett sehr einflussreiche grüne Politiker, die China gegenüber sehr skeptisch sind. Speziell die Außenministerin hat sich in dieser Frage sehr klar gegen den Kanzler positioniert," sagt Nicolas Richter, Leiter der SZ-Parlamentsredaktion. Aus Regierungskreisen höre man aber, dass auch Scholz in Peking die unbequemen Themen ansprechen wolle.

Auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine werde bei dem Treffen von Scholz und Xi eine Rolle spielen, so Richter: "Peking wird hier als Partner Russlands gesehen, aber es geht auch um die Rolle Chinas als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Deswegen ist man in Berlin der Meinung, dass China eine besondere Verantwortung hat, Putin zur Vernunft zu bringen."

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Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter

Redaktion: Tami Holderried

Produktion: Imanuel Pedersen

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