Willkommen zum 'Insight Legal Podcast', dem neuen Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht.
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Gesamtlänge aller Episoden: 8 hours 9 minutes
episode 42: Nicht immer Veranstaltungsgutscheine bei Covid-19 Ausfällen
Wird eine Veranstaltung durch Covid-19 abgesagt, so ist der Veranstalter grundsätzlich zur Rückgewähr der im Voraus erhaltenen Leistungen verpflichtet, also vor allem des Ticketpreises. Art. 240 § 5 EGBGB sieht anlässlich der beutenden Veranstaltungskrise vor, dass der Rückzahlungspflicht durch das Angebot von Gutscheinen der Wind aus den Segeln genommen werden kann. Doch nicht immer passt die Gutscheinlösung. Verbraucher können diese auch ablehnen...
episode 41: Covid-19 und Arbeitsrecht: Rückkehr ins Büro aus Angst verweigern?
Covid-19 hat Home-Office einen Riesenschub gegeben. Doch zunehmend legen Unternehmen wert darauf, dass die Mitarbeiter wieder ins Büro zurückkehren. Widersetzt sich ein Arbeitnehmer dem ohne triftigen Grund oder lässt sich vorsätzlich krankschreiben, so kann dies empfindliche Konsequenzen für das Arbeitsverhältnis haben.
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Genannte Quellen:
- Sars Cov-2 Arbeitsschutzstandard (https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Schwerpunkte/sars-cov-2-arbeitsschutzstandard...
episode 40: Bandübernahmeverträge und die Lizenz an der Tonaufnahme
“Hier ist mein Link zur Musik!” Auch im digitalen Zeitalter bleibt der Bandübernahmevertrag das zentrale Lizenztool der Tonträgerindustrie.
Genannte Quellen:
- Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB: https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__138.html
- Verwertungsrechte nach § 85 UrhG: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__85.html
- Einräumung von Nutzungsrechten, §§ 31 ff. UrhG: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__31.html
- https://labelcode.gvl...
episode 39: Musik-Sampling: BGH mit neuem Urteil zu Kraftwerks "Metall auf Metall"
Ein deutscher Rechtsstreit, der sich schon über Jahrzehnte zieht. Hip-Hop Produzent Moses Pelham vs. Kraftwerk. Warum das, für das Ohr wiedererkennbare Sampling verboten bleibt.
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Zitierte Quellen:
- BGH Urteil Metall auf Metall IV: https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/2020046.html?nn=10690868
- § 24 UrhG https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__24.html
- § 85 UrhG https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__85...
episode 38: Projektbezogene Befristung von Arbeitsverträgen
Nicht selten sind Unternehmer der Überzeugung, sie dürften Mitarbeiter maximal bis zu zwei Jahre in einem befristeten Arbeitsverhältnis beschäftigen. Doch auch darüber hinaus sind zeitliche Beschränkungen in Anstellungsverträgen nicht per se ausgeschlossen.
Zitierte Quellen:
- § 14 Teilzeit- und Befristungsgesetz, kurz TzBfG: https://www.gesetze-im-internet.de/tzbfg/__14...
episode 37: Freie Wahl des Gerichts bei Urheberverletzungen aus dem Ausland
“Dann treffen wir uns halt bei mir!”. Im Ausland erfreut sich die Verletzung von Urheberrechten weiterhin großer, wenngleich trauriger Beliebtheit. Manchmal geht es dabei kriminell zu, oft aber auch nur unbedarft und fahrlässig. Wie man trotzdem zu seinem Recht kommen kann, zeigt uns dieser Beitrag.
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Genannte Quellen:
- BGH Urteil vom 21.04.2016 (http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document...
episode 36: Berufungsgericht hebt Plagiatsvorwurf gegen Katy Perry auf
Es bedurfte einer honorigen und über siebzigjährigen Dame, die Sängerin Katy Perry nun doch vor einer Millionen US-Dollar Strafe wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung zu bewahren.
Quellen:
- „Joyful Noise“ von Flame: https://youtu.be/QCcW-guAs_s
- „Dark Horse“ von Katy Perry: https://youtu.be/0KSOMA3QBU0
- Was ist ein District Court? https://en.wikipedia...
episode 35: Coronavirus: Staatliche Unterstützung für Unternehmen
Nachdem das Bundesfinanzministerium und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie am 13. März 2020 bereits einen „Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen“ verkündet hatten, billigte das Bundeskabinett am 23. März 2020 Nothilfen im Umfang von mehreren hundert Milliarden Euro. Wir haben die wichtigsten Informationen für Sie zusammengestellt.
Ausführliche Informationen und Kontaktstellen über die Seiten des BmWi: https://www.bmwi...
episode 34: Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise
Kurzarbeitergeld ist ein Instrument zum Erhalt des Beschäftigungsverhältnisses. Viele Unternehmen haben in der derzeitigen Corona-Krise komplette Umsatzausfälle. Kein Wunder also, dass das Kurzarbeitergeld als Ersatzleistung des Sozialstaates Hochkonjunktur hat. Wir erklären die Grundlagen.
Genannte Quellen:
- Gesetzliche Regelungen zur Kurzarbeit: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__95...
episode 33: Erforderlichkeit von Freiheitsbeschränkungen bei COVID-19
„Verbote liegen ja im Trend!“ Das Gerüst des Gesetzes in Zeiten der Corona-Krise.
Genannte Quellen:
- Zum Grundgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/index.html
- Zum Infektionsschutzgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/
- Zum Robert Koch Institut: https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html
- Zu COVID-19: https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Deutschland