Insight Legal Podcast

In dieser Folge: Während unweit vom Tagungsort die Live Bands des Reeperbahn Festivals die Bühnen rockten, hatten wir die Freude, Gastgeber des bitkom  Arbeitsgruppen Treffens zum Thema Digital Content & Licensing zu  sein. Auch die EU-Urheberrecht-Richtlinie war Thema.

Redaktionelle Hinweise:

- BITKOM Urheberrecht: https://www.bitkom.org/Themen/Politik-Recht/Urheberrecht/index.jsp

- EU-Copyright Richtlinie 2019: https://eur-lex.europa...

In dieser Folge geht es um die neuste Entscheidung im ewigen Dauerstreit zwischen dem Musikproduzenten Moses Pelham und der Band Kraftwerk.

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Zitierte Quellen:

- Urteil des EuGH vom 29.07.2019 – Az. C476/16

- https://dejure.org/gesetze/UrhG/85.html

- https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__24.html

- Song: Kraftwerk "Metall auf Metall" https://www.youtube.com/watch?v=JlatOPOMlyA

- Song: Sabrina Setlur "Nur Mir" https://www.youtube...

In dieser Folge geht es um den Melodienstreit "Dark Horse" von Katy Perry in den USA und wie dieser Fall nach deutscher Rechtsprechung zu beleuchten wäre.

Zitierte Quellen:

- § 24 Abs. 2 UrhG

- BGH „Goldrapper“ (Urteil vom 16.04.2015 - Az. I ZR 225/12)

- BGH „Haselnuß“ (Urteil vom 03.11.1967 – Az. Ib ZR 123/65)

- BGH „Dirlada“ (Urteil vom 26.09.1980 – Az. I ZR 17/78)

- BGH „Ein bisschen Frieden“ (Urteil vom 03.02.1988 – Az...

Nicht selten grämt sich ein Unternehmer, wenn sich sein Zögling nach jahrelanger Betriebstreue selbstständig macht. Dann stellen sich Fragen nach postvertraglicher Vertraulichkeit von Betriebsgeheimnissen, Know-How Schutz und dem Schutz vor wettbewerbsrelevanter Nachahmung. Dem gegenüber steht die weitgehende Berufsfreiheit des Einzelnen.

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Zitierte Quellen:

- Art. 12 Grundgesetz https://dejure.org/gesetze/GG/12.html

- § 4 Nr. 3 UWG: https://dejure...

 In dieser Folge geht es um die Entscheidung vom Landgericht Düsseldorf zu einer GEMA-Lizenz bei einer dramaturgischen Bühneninszenierung der Musik.

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Genannte Quellen:

- LG Düsseldorf: Urteil vom 12.06.2019 (Az.: 12 O 263/18)

- § 1 a) Wahrnehmungsvertrag der GEMA

- Urhebergesetz

In dieser Folge:

- LG München zu Viagogo: Urteil vom 04.06.2019 (Az.: 33 O 6588/17)

- § 13 Absatz 6 Telemediengesetz: https://dejure.org/gesetze/TMG/13.html

In dieser Folge geht es um eine Aussage des polnischen Generalanwalts Maciej Szpunar mit wohlmöglich weitreichenden Folgen für Facebook und andere Social Media Plattformbetreiber.

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Was in diesem Beitrag erwähnt wird:

- EU Rechtssache C-18/18: https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2019-06/cp190069de.pdf

- E-Commerce Richtlinie: https://eur-lex.europa...

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht.
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In dieser Folge dreht sich alles um § 286 Absatz 2 Nr. 2 BGB

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In dieser Folge zitierte Quellen:

- § 101 Abs.3 Nr.1 UrhG

- OLG Frankfurt (Urteil vom 22.08.2017 Az. 11 U 71/16)

- BGH Beschluss vom 21.02.2019 Az. I ZR 153/17

- Artikel 8 Absatz 2 a) der Enforcement Richtlinie 2004/48/EG

- Artikel 267 des Vertrages über die Arbeitsweise der EU (AEUV)

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In dieser Folge zitierte Quellen:

https://dejure.org/gesetze/UrhG/32d.html

https://dejure.org/gesetze/UrhG/32e.html