Türen zur Kommunalpolitik öffnen

Interessenvertretungen in NRW unterscheiden sich aktuell noch sehr stark in ihrer Effektivität. Nicht alle werden dem inklusiven und partizipativen Grundsatz der UN-BRK gerecht. Wir schauen uns die zwei häufigsten Formen - Behindertenbeiräte (oder auch Inklusionsbeiräte) und beauftragte Einzelpersonen - an. Wir starten mit den Beiräten.

Zum Lernprozess gehört auch, dass Vertrauen aufgebaut wird. Viele Menschen mit Behinderungen haben in ihrem Leben bisher die Erfahrung gemacht, dass ihre Meinung nicht zählt. Gemeinden, Städte und Kreise müssen zeigen, dass es bei ihnen anders ist. 

Politische Partizipation – bzw. Inklusion allgemein – lässt sich in Kommunen nicht über Nacht herstellen.
Vielmehr handelt es sich bei diesem Vorhaben um einen Lernprozess, der sich stetig weiterentwickelt, der dynamisch verläuft und Teil eines lebendigen gesellschaftlichen Diskurses ist.

Eine effektive Partizipation in der Kommunalpolitik ist ein komplexes Thema. Einerseits, weil sehr unterschiedliche Positionen und Perspektiven aufeinander treffen. Andererseits, weil Partizipation alle kommunalen Bereiche und damit die grundlegende Struktur betrifft. Drei grundsätzliche Faktoren sind wesentlich, damit politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen in der Kommunalpolitik effektiv gelingt.

Der durchschnittliche Kommunalpolitiker ist männlich, weiß, Mitte 50, akademisch und hat keine Behinderung. Eine Politik für alle Menschen braucht jedoch auch diverse Parlamente, Räte und Kreistage. 

Verbindlichkeit - also gesetzliche Regelungen oder auch Satzungen - sind ein Schlüssel zu einer effektiven Vertretungsarbeit. Wie sieht es also mit der Verbindlichkeit in den NRW-Gemeinden, -Städten und -Kreisen aus?

Interessenvertretungen spielen eine wesentliche Rolle, wenn es um die politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen geht. Die Verbreitung der unterschiedlichen Interessenvertretungen gibt damit einen guten Überblick, wie es aktuell um die politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in der Kommunalpolitik bestellt ist.

Was sind Interessenvertretungen und wieso spielen sie im Bereich der politischen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen eine große Rolle? 

Wie sieht die rechtliche Grundlage aus? Inwiefern müssen Gemeinden, Städte und Kreise die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglichen und stärken?

Um ein inklusives Umfeld zu schaffen, braucht es die Partizipation der Menschen, die sich in dem Umfeld bewegen. Es braucht also auch die Mitgestaltung von Selbstvertreter*innen, also Expert*innen in eigener Sache. Sie wissen, was sich ändern muss, damit aus einem barrierebehafteten Umfeld ein inklusives wird.