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Eine effektive Partizipation in der Kommunalpolitik ist ein komplexes Thema. Einerseits, weil sehr unterschiedliche Positionen und Perspektiven aufeinander treffen. Andererseits, weil Partizipation alle kommunalen Bereiche und damit die grundlegende Struktur betrifft. Drei grundsätzliche Faktoren sind wesentlich, damit politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen in der Kommunalpolitik effektiv gelingt.
Politische Partizipation – bzw. Inklusion allgemein – lässt sich in Kommunen nicht über Nacht herstellen.
Vielmehr handelt es sich bei diesem Vorhaben um einen Lernprozess, der sich stetig weiterentwickelt, der dynamisch verläuft und Teil eines lebendigen gesellschaftlichen Diskurses ist.
Zum Lernprozess gehört auch, dass Vertrauen aufgebaut wird. Viele Menschen mit Behinderungen haben in ihrem Leben bisher die Erfahrung gemacht, dass ihre Meinung nicht zählt. Gemeinden, Städte und Kreise müssen zeigen, dass es bei ihnen anders ist.
Interessenvertretungen in NRW unterscheiden sich aktuell noch sehr stark in ihrer Effektivität. Nicht alle werden dem inklusiven und partizipativen Grundsatz der UN-BRK gerecht. Wir schauen uns die zwei häufigsten Formen - Behindertenbeiräte (oder auch Inklusionsbeiräte) und beauftragte Einzelpersonen - an. Wir starten mit den Beiräten.
Behindertenbeauftrate sind eine repräsentative, also stellvertretende Form der Interessenvertretung. Sie sind derzeit die häufigste Art der Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen in NRW. Wann arbeiten sie wirksam?
Welche Kompetenzen sind bei der Stelle der beauftragten Person gefragt?
An welchen Stellschrauben gilt es zu drehen, damit alle Menschen sich gut in der Kommunalpolitik beteiligen können? Im Folgenden wollen wir genauer darstellen, welche Schritte sinnvoll sein können, um politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in der Kommune zu stärken.
Der Behindertenbeirat kann eine wichtige Beratungsinstanz sein. Zwei Aspekte sind bei einer möglichen Beiratsgründung zu beachten.
Für eine nachhaltige politische Partizipation ist ein regelmäßiger Austausch und eine zielgerichtete Arbeit - etwa in Themen-Arbeitsgruppen - sinnvoll.
Wie kann die Verwaltung die Arbeit von Beiräten und Selbstvertretungsgremien unterstützen?