Gesamtlänge aller Episoden: 2 days 10 hours 16 minutes
Unsere Live-Folge vom 33c3 mit einem Jahresrückblick zum Untersuchungsausschuss und einem kleinen Quiz.
Unsere Live-Folge vom 33c3 mit einem Jahresrückblick zum Untersuchungsausschuss und einem kleinen Quiz.
Es gab eine Sachverständigenanhörung von Eric King ("Don't spy on uns") und Caroline Wilson Palow (Privacy International) und es wurde der ehemalige BND-Mitarbeiter Hartmut Pauland vernommen.
Am vorletzten Sitzungstags des Ausschusses in 2016 ging es erneut um den BGH-Beschluss zur Ladung Snowdens als Zeugen. In den öffentlichen Sitzungen wurden Sachverständige angehört und die Datenschutzbeauftragte und der Vizepräsident des BND vernommen.
In dieser Sitzung wurden zwei BND-Zeugen gehört: R. U. (ehemals Dienststellenleiter in Bad Aibling) und T. B. (Sachgebietsleiter in Rheinhausen). Unter anderem wurde bekannt, dass wichtige Dienstanweisungen z.T. nicht verschriftlicht werden.
In dieser Folge sprechen wir über die Vernehmung der Zeugen Gabriele Löwnau aus dem Stab der Bundesdatenschutzbeauftragten sowie Frau Nökel und Herrn Karl, die im Referat 603 des Kanzleramts arbeiten und für die BND-Aufsicht verantwortlich sind.
In der Sitzung vom 29.09. waren diesmal vier Zeugen angekündigt. Es kam trotz Sitzung bis kurz vor Mitternacht nur zur Anhörung von zwei. Der Fokus auch bei der BND-Zeugenladung war noch einmal das Thema Selektoren.
Als Zeuge im Ausschuss diesmal ein ehemaliger Befrageführer der abgewickelten Tarnbehörde "Hauptstelle für Befragungswesen" des Bundesnachrichtendienst.
Wir schildern kurz unsere Eindrücke zum neuen Spielfilm "Snowden" und spielen anschließend den Mitschnitt einer Podiumsdiskussion zum Film, u.a. mit Edward Snowdens deutschem Anhalt Wolfgang Kaleck & Mitgliedern des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses.