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Anna Biselli (netzpolitik.org) im Gespräch mit den Obleuten Martina Renner (Die Linke) und Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) auf der re:publica Konferenz 2016.
Eine Sonderfolge zum amerikanischen Überwachungs-Werkzeug XKeyscore. Es geht um dessen Fähigkeiten, den Einsatz bei deutschen Nachrichtendiensten und die möglichen Folgen der Datenweitergabe an ausländische Geheimdienste.
Es wurden die Verwaltungsjuristen Folker Berfuß und Klaus Rogner vom Bundesamt für Verfassungsschutz befragt. Hauptaugenmerk lag auf der Verwendung der Spionagesoftware XKeyscore. Zudem sprechen wir über unsere Nominierung zum Grimme Online Award.
Ein Gespräch mit Anne Roth und Stephan Martin über die bisherigen Erkenntnisse und die Zukunft des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses. Anne und Stephan arbeiten für Die Linke im Ausschuss.
Wir besprechen zwei Sitzungen: Am 13.04.2016 wurde Ex-BND-Mitarbeiter Dieter Urmann zu kritischen NSA-Selektoren verhört. Am 14.04. ging es mit den Zeugen André Treuenfels und Ulrich Berzen (beide BfV) um das Auswertungstool XKeyscore.
In dieser Sitzung des Untersuchungsausschusses wurden Martin Ney (Auswärtiges Amt), Christina Polzin (früher Kanzleramt, jetzt Innenministerium) und Monika Genkova (Bundesamt für Verfassungsschutz) verhört.
Am 18.02.2016 ging es im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss u.a. um XKeyscore. Befragt wurden Doreen Delmdahl (BfV) sowie Stefan Sohm und Hans-Christian Luther (beide BMVg).
Sitzung vom 28.01.2016 mit den beiden Zeugen Dirk Brengelmann und D. B.
Sitzung vom 14.01.2016 mit den beiden wiederkehrenden Zeugen H.K. und Ernst Uhrlau.